Handbuch des DAV

165
2.
Die einzelnen Steuerarten
Nach § 4 Abs. 4 EStG sind Betriebsausgaben alle Aufwendungen, die durch
den Betrieb veranlasst sind. Neben den allgemeinen Abgrenzungen, die für
alle Betriebe gelten, hat der Verein noch ein zusätzliches Problem. Er muss
auch noch den richtigen Abgrenzungsmaßstab für die Aufwendungen finden,
die sowohl mit dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb als auch mit dem
steuerbegünstigten Bereich der Körperschaft zusammenhängen.
Nach dem BFH Urteil vom 27.03.1991 BStBl 1992 II S 103 ist grundsätzlich
der primäre Anlass entscheidend. Das heißt, allein maßgeblich für die
Zuordnung ist die nicht erwerbswirtschaftliche, steuerbegünstigte Tätigkeit
des Vereins. Wären die Ausgaben auch ohne den wirtschaftlichen
Geschäftsbetrieb entstanden und in gleicher Höhe angefallen, dann sind die
Ausgaben dem ideellen Bereich der Körperschaft zuzuordnen.
Wäre die einzelne Ausgabe ohne den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb geringer
gewesen, ist sie nach objektiven und sachgerechten Maßstäben aufzuteilen.
Aber: entgegen dem vorgenannten BFH Urteil ist nach Auffassung der
obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder regelmäßig eine Aufteilung
der Aufwendungen nach objektiven Maßstäben möglich. Deshalb
können gemischte Aufwendungen bei der Gewinnermittlung des wirtschaftlichen
Geschäftsbetriebes mit dem auf diesen Bereich entfallenden Anteil
abgezogen werden (OFD Cottbus vom 10.09.1996).
Im wesentlichen können folgende Ausgaben aufgeteilt werden:
Personalkosten
Raumkosten (Miete, Gas, Strom, Wasser)
Porto und Telefonkosten
Büromaterial
KFZ Kosten
Abschreibungen für gemischt genutzte Wirtschaftsgüter
Ermittlung des körperschaftsteuerpflichtigen Einkommens
Für diesen Bereich können nur einige allgemeine Hinweise gegeben werden.
Das Einkommen wird aus dem Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag, der sich
aus der Gewinnermittlung ergibt, ermittelt.
Die nicht abziehbaren Betriebsausgaben, wie z.B. die Körperschaftsteuer,
werden dem Ergebnis wieder hinzugerechnet.
Bestimmte Betriebsausgaben sind nur teilweise abzugsfähig wie z.B.:
Die Bewirtungskosten sind ab dem Jahr 2004 nur noch in Höhe von 70 %
abzugsfähig, soweit sie angemessen sind. Diese Ausgaben müssen
Stand 05/2006 – 5. Auflage