Handbuch des DAV

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Unfallversicherung im Rahmen
der VBG
Unfallversicherung im Rahmen der Verwaltungsberufsgenossenschaft
(VBG)
I. Allgemeines
Neben den bekannten gesetzlichen Pflichtversicherungen (Kranken-, Arbeitslosen-,
Renten- und Pflegeversicherung) gibt es in Deutschland noch
einen weiteren Zweig, den der gesetzlichen Unfallversicherungen.
Diese Versicherung schützt Arbeitnehmer vor den Folgen von
Arbeitsunfällen. Da der Beitrag ausschließlich von den Arbeitgebern
aufgebracht wird, ist diese Versicherung auch nicht so allgemein
bekannt.
II. Versicherter Personenkreis
Die gesetzliche Grundlage für diese Versicherung ist das Sozialgesetzbuch VII
(SGB VII). Dieses Gesetz bestimmt in § 2 Abs. 1 Nr.1, dass jeder Beschäftigte
kraft Gesetz gegen Arbeitsunfälle versichert ist. Jedes Unternehmen muss
Mitglied bei dem zuständigen Unfallversicherungsträger (UV-Träger) werden
und seine Beschäftigten (gegen Beitrag) versichern. Auch Vereine sind im
Sinne des Gesetzes dazu verpflichtet. Zuständiger UV-Träger für Sektionen
des Deutschen Alpenvereins ist die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG).
Dies betrifft also jede Sektion, die Personen gegen Entgelt mit Arbeitsvertrag
beschäftigt. Erleidet eine dieser Personen einen Arbeitsunfall – dazu gibt es
eine Definition in § 8 SGB VII – während der Tätigkeit für die Sektion, so ist
diese gegen die Folgen versichert. Zum Arbeitsunfall gehört auch ein Unfall
auf dem Weg zum und vom Ort der Tätigkeit. Für den Versicherungsschutz
ist dabei unerheblich, ob der Mitarbeiter in Teil- oder Vollzeit oder im Rahmen
eines geringfügigen Beschäftigungsverhältnisses beschäftigt ist.
Neben diesen gegen Entgelt Beschäftigten, die i.d.R. klar zu definieren sind,
überwiegt in den meisten Sektionen der Anteil derer, die „ehrenamtlich“ , also
„unentgeltlich“ für die Sektion tätig sind, oder nur Kostenerstattung erhalten
z.B. Fachübungsleiter, Tourenführer, Mitbeteiligung bei Hüttenarbeiten etc.
Hier ist der Versicherungsschutz schwieriger zu fassen. In §2 Abs. 2 SGB VII
wird dazu ausgeführt: „Ferner sind Personen versichert die wie nach Abs. 1
Nr. 1 Versicherte tätig werden“ Das bedeutet: Verrichten Personen ohne
eigentlichen Arbeitsvertrag Tätigkeiten, die dem freien Arbeitsmarkt
zugänglich (vergleichbar) und in Art beschäftigtenähnlich sind, sind diese
Personen versichert. Für Vereine heißt das, dass Tätigkeiten unter
gesetzlichem Versicherungsschutz stehen, wenn sie über die vom Mitglied zu
erwartenden hinausgehen. Kein Versicherungsschutz besteht z.B., wenn die
Tätigkeit durch Vereinssatzung, Vorstandsbeschluss oder durch
„Vereinsübung“ („diese Tätigkeit muss bei uns jeder mitmachen, sonst kann
er nicht Mitglied sein“ oder „Es ist bei uns üblich, dass dies gemacht wird“)
von den Mitgliedern verlangt wird. Wenn es z.B. üblich ist oder erwartetet
5. Auflage - Stand 05/2006