Handbuch des DAV

Tätigkeitsbereiche eines
gemeinnützigen Vereins
Stand 05/2006 – 5. Auflage
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VI. Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb (§ 14 AO)
1. Allgemeines
Ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb ist eine selbständige nachhaltige Tätigkeit,
durch die Einnahmen oder andere wirtschaftliche Vorteile erzielt werden
und die über den Rahmen einer Vermögensverwaltung hinausgeht. Die
Absicht Gewinn zu erzielen, ist nicht erforderlich. Eine Vermögensverwaltung
liegt in der Regel nur vor, wenn Vermögen genutzt, zum Beispiel Kapitalvermögen
verzinslich angelegt oder unbewegliches Vermögen langfristig
vermietet oder verpachtet wird (Gesetzestext des § 14 AO).
a)
b)
Gemeinnützige Vereine unterliegen mit ihren Überschüssen aus steuerpflichtigen
wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben nur dann der Besteuerung, wenn
die Besteuerungsgrenze von 30.678,-- € überschritten wird und
es sich nicht um einen Zweckbetrieb handelt.
Als wirtschaftliche Geschäftsbetriebe werden insbesondere angesehen:
• Der Betrieb einer Vereinsgaststätte oder eines Vereinsheimes unter der
Regie des Vereins
• Öffentliche Festveranstaltungen und gesellige Veranstaltungen, für die
Eintrittsgeld erhoben werden. Dabei spielt es keine Rolle, ob die
Teilnehmer Vereinsmitglieder oder Nichtmitglieder sind.
• Verkauf von Speisen und Getränken bei sportlichen Veranstaltungen, auch
bei Vereinsfesten (Jubiläum, JHV mit Festabend)
• Verkauf von Sportartikeln (Klettermaterial, AV-Hüttenschlafsäcke,
Kalender, Jahrbuch, DAV-Karten usw.)
• Nutzungsgebühren für Sportanlagen und Sportgeräte an Nichtmitglieder
(an Mitglieder = Zweckbetrieb)
• Einnahmen aus Anzeigen und Werbung (z.B. in der Vereinszeitschrift oder
im Bereich der Kletteranlage)
Es handelt sich um eine beispielhafte Aufzählung, so dass die Voraussetzungen
im Einzelfall immer zu prüfen sind. Verwaltungsmeinung und Rechtsprechung
können sich hier jederzeit ändern, wie folgende Entscheidung des
Finanzgerichtes München deutlich macht:
Das Finanzgericht München ist der Auffassung, dass dann, wenn die Satzung
eines Vereins keinen Anspruch auf den Bezug einer (Vereins-) Zeitschrift
vorsieht, den Mitgliedern bei Erwerb der Mitgliedschaft der Bezug der Zeitschrift
aber ausdrücklich zugesagt wird, ein Teil des Mitgliedsbeitrages Entgelt
für den Bezug der Zeitschrift darstellt. Gegen dieses Urteil wurde Revision
beim Bundesfinanzhof eingelegt. Wie die Entscheidung aussieht, kann
keiner vorhersagen. Auch wenn es sich hierbei um eine Zeitschrift gehandelt