Handbuch des DAV

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Natur- und Umweltschutz
II. Naturschutzbeiräte in Bayern
Lt. Art. 41 Bayerisches Naturschutzgesetz sind zur wissenschaftlichen und
fachlichen Beratung bei den Naturschutzbehörden Beiräte aus
sachverständigen Personen zu bilden. Das Nähere wird in der „Verordnung
über die Naturschutzbeiräte“ geregelt. Die Beiratsmitglieder werden auf die
Dauer von 5 Jahren berufen.
Als in Bayern anerkannter Verband wird der Deutsche Alpenverein
aufgefordert, personelle Vorschläge für den Naturschutzbeirat zu machen.
Dabei geht es um den Beirat
• an der obersten Naturschutzbehörde, im Staatsministerium für Umwelt,
Gesundheit und Verbraucherschutz mit 13 Mitgliedern,
• an den höheren Naturschutzbehörden, d.h. an den sechs Regierungen
(Oberbayern, Niederbayern, Oberpfalz, Ober-, Mittel- und Unterfranken
sowie Schwaben) mit jeweils 9 Mitgliedern und
• an den unteren Naturschutzbehörden, in den Landkreisen und kreisfreien
Städten mit jeweils 5 Mitgliedern.
1. Vorteile der Mitarbeit für den DAV und seine Sektionen
a) Die Naturschutzbehörde hat dem jeweils bei ihr gebildeten Beirat
folgende naturschutzrechtliche Entscheidungen vor ihrem Erlass zur
Beschlussfassung zu unterbreiten:
(1) Rechtsverordnungen, wie z. B. Ausweisung eines Schutzgebietes und damit
verbundenem Betretungsverboten
(2) behördliche Gestattungen und Einzelanordnungen in Angelegenheiten von
grundsätzlicher Bedeutung im Bereich der jeweiligen Naturschutzbehörde, z.
B. Baumaßnahmen an einer DAV-Hütte im NSG, ausgenommen Eilfälle
(3) Erklärung eines gesetzlich vorgeschriebenen Einvernehmens zu Maßnahmen
einer anderen Behörde, z.B. zu einer Hochwasserschutzmaßnahme der
Wasserbehörde, im Sinne der Buchstaben a und b.
(a) Die Naturschutzbehörde hat dem Beirat im Rahmen seines Mitwirkungsrechts
Einsicht in die entscheidungserheblichen Unterlagen zu gewähren und die
Teilnahme an entsprechenden Begutachtungen und Ortsbesichtigungen zu
ermöglichen.
Außerdem können eigene Themen zur Diskussion gebracht und es müssen
Sitzungen einberufen werden, wenn ein Drittel der Beiratsmitglieder eine
solche beantragt. Ganz wichtig ist die frühzeitige Information, z. B. einer
Unterschutzstellung, meist weit vor der eigentlichen Anhörung!
(b) Weicht der Beschluss des Beirats von der vorgesehenen Entscheidung der
Naturschutzbehörde ab, so ist er zu begründen. Will die Naturschutzbehörde
abweichend von einem Beschluss des bei ihr gebildeten Beirats entscheiden,
so hat sie die Zustimmung der nächsthöheren Naturschutzbehörde
5. Auflage - Stand 05/2006