Handbuch des DAV

195
GEMA
VII. Wann ist die Veranstaltung „öffentlich“ ?
Eingangs wurde bereits erwähnt, dass Voraussetzung für die GEMA Anmeldung
ist, dass die Veranstaltung öffentlich ist.
In den letzten Jahren hat sich die Rechtsprechung des BGH äußerst
“urheberfreundlich“ entwickelt und geht heute im Ergebnis davon aus, dass
praktisch jede Musiknutzung, die nicht im privaten häuslichen Bereich
erfolgt, als „öffentlich“ anzusehen ist.
VIII. Unerlaubte Nutzung von GEMA pflichtigen Werken
r Musikdarbietungen ohne Einwilligung durchführt, ist grundsätzlich nach dem
Urheberrechtsgesetz zum Ersatz des entstandenen Schadens verpflichtet
und setzt sich der Strafverfolgung aus (§§ 97 und 106 des
Urheberrechtsgesetzes). Auch hier gilt der Rechtsgrundsatz, dass Unkenntnis
des Gesetzes nicht vor Haftung oder Strafe schützt. Bei juristischen
Personen kann der Handelnde auch persönlich mit seinem Privatvermögen
haften. So ist z. B. bei einer unerlaubten Aufführung eines eingetragenen
Vereins neben dem Verein auch dessen Vorstand haftbar.
Versäumt ein Verein die rechtzeitige Anmeldung einer GEMA-pflichtigen
Veranstaltung, ist die GEMA auf Grund gesicherter Rechtsprechung grundsätzlich
berechtigt, hierfür nicht nur die Normalvergütungssätze (im Gegensatz
zu den Vorzugssätzen in Höhe von 80 %), sondern darüber hinaus
noch einen sog. „Kontrollzuschlag“ in Höhe weiterer 100 % zu verlangen.
Die GEMA verzichtet jedoch i.d.R. auf die Erhebung dieses Kontrollzuschlags,
wenn es sich um einen erstmaligen Verstoß gegen die Anmeldeverpflichtung
des Vereins handelt.
IX. Sonstige Besonderheiten für den Veranstalter
1. Zu den Rechten des Urhebers gehört auch die Vervielfältigung eines
Musikwerkes durch Aufnahme auf Bild oder Tonträger. Musikveranstalter,
die solche Aufnahmen bei Musikdarbietungen verwenden, müssen dafür
an die GEMA für die Inanspruchnahme ihrer Rechte einen zusätzlichen
Lizenzbetrag entrichten.
2.
Die Genehmigung ist auch für die öffentliche Wiedergabe urheberrechtlich
geschützter Musik durch CD`s, Tonbänder , Musikautomaten und sonst.
Tonträger sowie für Musikaufführungen bei der Wiedergabe von Hörfunk
und Fernsehen erforderlich.
Bei dieser Wiedergabe von Musik durch Tonträger (CD, Tonbänder,
Musikautomaten, etc.) und bei der Wiedergabe von Hörfunk- und Fernsehsendungen
vergibt die GEMA zugleich die Leistungsschutzrechte, die
die ausübenden Künstler bzw. deren Rechtsnachfolger der GVL
Stand 05/2006 – 5. Auflage