Handbuch des DAV

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Lobby für eine
nachhaltige Entwicklung
hat unter Einhaltung der geltenden gesetzlichen Vorschriften zu Umwelt,
Raumordnung und Landschaft (EU-, Staats- und Landesvorschriften) zu
erfolgen. Zentrale Vorschriften sind dabei:
• Strategischen Umweltprüfung (EU-RL 2001/42/EG),
• Umweltverträglichkeitsprüfung (EU-RL 97/11/EG)
• Alpenkonvention
Potentielle Prüfgebiete zeichnen sich durch folgende Merkmale aus:
• Ausreichender Abstand zu Ausschlussgebieten
• Bevorzugung von Standorten mit bestehenden baulichen Anlagen
und technischer Erschließung,
• Keine Störung von Blickbeziehungen, geringer Eingriff ins
Landschaftsbild, geringe Auswirkung auf die Natur, insbesondere die
Vogelwelt
• Standortwahl an vorhandenen Erschließungswegen
• Vorliegen eines regionalen Umwelt-Energie-Plans
Diese geeigneten Gebiete sind rechtsverbindlich in den raumordnerischen
Planungsinstrumenten und Gesetzen der Gemeinden/ Länder/ Staaten
festzulegen.
4. Zusammenfassung
Der DAV begrüßt Windkraftanlagen, wenn sie an natur- und
landschaftsverträglichen Standorten stehen. Er bevorzugt die
raumplanerische Auswahl von sogenannten Prüfgebieten gegenüber den
Ausschlussgebieten. Bei der Auswahl von Standorten für Windkraftanlagen
müssen die betroffenen Grundbesitzer und Anrainer einbezogen werden. Der
DAV fordert ein Mitspracherecht für alle Beteiligten und betroffenen
Interessensgruppen und bietet seine Mitarbeit an. Darüber hinaus ist für alle
Anlagen ein Abbauplan verpflichtend vorzusehen. Der Abbau erfolgt am Ende
des Produktionszeitraums zu Lasten der Betreiberfirma. Eine finanzielle
Sicherstellung in geeigneter Höhe muss zugunsten der territorialen
Verwaltung hinterlegt werden. Diese dient sowohl zur Deckung von
Bauschäden als auch der Abbaukosten.
Beschluss des DAV-Präsidiums
München, 11.03.2005
5. Auflage - Stand 05/2006