Handbuch des DAV

Tätigkeitsbereiche eines
gemeinnützigen Vereins
IV. Zweckbetrieb
Nach § 65 AO ist ein Zweckbetrieb gegeben, wenn
Stand 05/2006 – 5. Auflage
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1. der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb in seiner Gesamtrichtung dazu dient, die
steuerbegünstigten satzungsgemäßen Zwecke des Vereins zu verwirklichen,
2. die Zwecke nur durch einen solchen Geschäftsbetrieb erreicht werden können
und
3. der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb zu den nicht begünstigten Betrieben
derselben oder ähnlicher Art nicht in größerem Umfang in Wettbewerb tritt,
als es bei der Erfüllung der steuerbegünstigten Zwecke unvermeidbar ist.
Zweckbetriebe liegen demnach vor, wenn der Verein einer wirtschaftlichen
Betätigung nachgeht, die dazu dient, den Vereinszweck zu verwirklichen.
Liegt ein Zweckbetrieb vor, entfällt die Körperschaftsteuer- und Gewerbesteuerpflicht.
Besteht Umsatzsteuerpflicht, so unterliegen die Einnahmen dem
ermäßigten Steuersatz von 7 v.H.
Der Vorsteuerabzug ist, soweit die Voraussetzungen vorliegen, unbegrenzt
möglich.
Liegt ein Zweckbetrieb vor, kann der gemeinnützige Verein alle Mittel, auch
Spenden und Mitgliedsbeiträge, ohne Einschränkung im Zweckbetrieb einsetzen.
Die Voraussetzungen der Selbstlosigkeit und Ausschließlichkeit gelten
auch für den Zweckbetrieb. Verluste sind steuernschädlich.
Die wirtschaftliche Betätigung, mit denen steuerbegünstigte Zwecke verfolgt
werden, müssen in der Satzung festgelegt werden. Erfolgt eine derartige
Aufnahme nicht in die Satzung, kann kein Zweckbetrieb angenommen
werden.
Die im § 65 AO aufgeführten Abgrenzungsmerkmale gestalten sich teilweise
als sehr schwierig. Hierzu ein Beispiel:
Die Vermietung von Sportstätten und Betriebsvorrichtungen auf kurze Dauer
an Mitglieder ist ein Zweckbetrieb eigener Art. Erfolgt die Vermietung auf
kurze Dauer an Nichtmitglieder, tritt der Verein dagegen in größerem Umfang
in Wettbewerb zu nicht begünstigten Vermietern, als es bei Erfüllung seiner
steuerbegünstigten Zwecke unvermeidbar ist. Diese Art der Vermietung ist
deshalb als steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb anzusehen
(AEAO zu § 67 a AO).