Handbuch des DAV

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Mittelverwendung und
Rücklagenbildung
Die Ausstattung einer Kapitalgesellschaft stellt sich als Anschaffung einer
Beteiligung und damit als Vermögensumschichtung dar.
Folgende Punkte müssen dabei beachtet werden:
1. Die auszustattende Körperschaft ist steuerbegünstigt
a) Einsatz von nicht zeitnah zu verwendenden Mitteln
Der Einsatz von nicht zeitnah zu verwendenden Mitteln ist gemeinnützigkeitsrechtlich
unschädlich. Dies gilt unabhängig davon, ob die Beteiligung
Vermögensverwaltung darstellt oder ob sie auf Grund von Einflussnahme auf
die laufende Geschäftsführung der Kapitalgesellschaft als steuerpflichtiger
wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb zu beurteilen ist.
b) Einsatz von zeitnah zu verwendenden Mitteln
Der Einsatz von zeitnah zu verwendenden Mitteln ist zulässig, wenn die
Empfängerkörperschaft die erhaltenen Mittel ebenfalls zeitnah für ihre steuerbegünstigten
Zwecke einsetzt. Dies kann durch die Anschaffung oder
Herstellung von Vermögensgegenständen, die steuerbegünstigten Zwecken
dienen, erfolgen. Dass Stammkapital der auszustattenden Körperschaft kann
daher auch durch Ausgliederung eines Zweckbetriebes finanziert werden,
wenn dieser unmittelbar für die steuerbegünstigten Zwecke der auszustattenden
Körperschaft eingesetzt wird.
2. Die auszustattende Körperschaft ist nicht steuerbegünstigt
a) Einsatz von nicht zeitnah zu verwendenden Mitteln
Der Einsatz von nicht zeitnah zu verwendenden Mitteln ist unschädlich.
b)
Einsatz von zeitnah zu verwendenden Mitteln
Der Einsatz von zeitnah zu verwendenden Mitteln ist gemeinnützigkeitsrechtlich
schädlich.
III. Die Bildung von Rücklagen
Eine Besonderheit bei der Mittelverwendung ist die Bildung von Rücklagen.
Nach § 58 Nr. 6 darf ein Verein seine Mittel ganz oder teilweise einer
Rücklage zuführen, soweit dies erforderlich ist, um seine steuerbegünstigten
satzungsgemäßen Zwecke nachhaltig erfüllen zu können.
Bei der Bildung der Rücklagen kommt es nicht auf die Herkunft der Mittel
an. Diese Rücklagen dürfen auch aus Spendenmitteln gebildet werden (zu
§ 58 Nr. 6 Tz. ( AEAO)). Dabei ist Voraussetzung für die Bildung einer Rücklage,
dass ohne sie die steuerbegünstigten satzungsgemäßen Zwecke nicht
Stand 05/2006 – 5. Auflage