Handbuch des DAV

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Unfallversicherung im Rahmen
der VBG
Versicherungsschutz besteht für alle Arbeitsleistungen, die auf Grundlage
eines Beschäftigungsverhältnisses (auch beschäftigtenähnlich) erbracht
werden. Dieses ist gekennzeichnet durch persönliche Abhängigkeit, die sich
durch Weisungsgebundenheit hinsichtlich Zeit, Dauer und Ort der Tätigkeit
auszeichnet.
Es ist dabei unerheblich, ob für die Arbeitsleistung ein Entgelt gezahlt wird
oder nicht.
Wenn ein Entgelt gezahlt wird, besteht allerdings Meldepflicht im Rahmen
der Lohnsumme, wie oben bereits angesprochen.
Ausgeschlossen vom gesetzlichen Unfallversicherungsschutz sind alle
Tätigkeiten, soweit sie zu den ausdrücklich satzungsgemäßen Pflichten der
Vereinsmitglieder gehören oder sie auf einem entsprechenden Beschluss
der Mitgliederversammlung oder des Vorstandes beruhen. Ferner sind
Vereinsmitglieder bei Tätigkeiten unversichert, die kraft allgemeiner Übung
im Verein erbracht werden.
Ausgehend von diesen Grundsätzen zählen geringfügige Tätigkeiten oder
Hilfeleistungen, die vom Verein von seinen Mitgliedern erwartet werden, zu
den unversicherten Arbeiten, denn da wird angenommen, dass sie Ausfluss
mitgliedschaftsrechtlicher Verpflichtung sind und aufgrund allgemeiner
Vereinsübung erbracht werden.
VIII. Neuerung ab 1.1.2005: Versicherung für
ehrenamtliche Funktionsträger
Bisher war der Unfallversicherungsschutz für ehrenamtlich Tätige in
Sportvereinen sehr begrenzt geregelt. So war es nicht möglich, die Arbeit
der Vorstände in der gesetzlichen Unfallversicherung abzusichern. Das hat
sich ab 01.Januar 2005 geändert: Das Gesetz zur Verbesserung des
Unfallversicherungsschutzes ehrenamtlich Tätiger ermöglicht die
Absicherung der gewählten Funktionsträger in gemeinnützigen Vereinen.
Das bedeutet:
Ist ein Verein als gemeinnützig anerkannt, kann er alle Personen zur
freiwilligen Versicherung anmelden, die durch ihre Wahl ein durch Satzung
vorgesehenes offizielles Amt bekleiden und daher in besonderer Weise
Verantwortung übernehmen. Die freiwillige Versicherung steht also nicht
nur dem Vorstand offen, sondern auch den Inhabern anderer Wahlämter.
In einer Sektion mit mehreren Unterabteilungen können so mehrere
Personen (z.B. Hüttenreferent, Wegewart, Naturschutzreferent) von der
neuen Regelung profitieren. Allerdings ist Voraussetzung, dass diese Ämter
auch satzungsmäßig verankert sind - ausreichend ist hier auch die
pauschale Nennung der in der Satzung verankerten Ämter (z.B. Beirat). Ist
5. Auflage - Stand 05/2006