Handbuch des DAV

Der Verein als Arbeitgeber
Stand 05/2006 – 5. Auflage
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Folgen der Scheinselbständigkeit
Kommt man nach der Prüfung zu dem Ergebnis, dass der für den Verein
Tätige als Scheinselbständiger anzusehen ist, so handelt es sich um ein
sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis mit allen Folgen der
Sozialversicherungspflicht. Da der Arbeitgeber für die Abführung der Beiträge
haftet, können noch nach Jahren Sozialversicherungsbeiträge nachgefordert
werden, ohne dass der Arbeitgeber die Möglichkeit hat, die Beiträge des
Arbeitnehmers in vollem Umfang zurückzufordern.
Rentenversicherungspflicht Selbständiger
Auch wer selbständig ist, muss u.U. Rentenversicherungsbeiträge bezahlten.
Selbständige Lehrer und Erzieher, die im Zusammenhang mit ihrer
selbständigen Tätigkeit keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer
beschäftigen, sind gem. § 2 Satz 1 Nr. 1 SGB VI
rentenversicherungspflichtig.
Der Begriff Lehrer ist weit gefasst. Wer anderen etwas vermittelt, seien es
Kenntnisse oder praktische Fertigkeiten, gilt als Lehrer, muss also
Pflichtbeiträge zur Rentenversicherung abführen. Bringt ein Bergführer den
Kursteilnehmern bei, wie man klettert, ist er Lehrer.
Wer eine Lehrtätigkeit zwar selbständig erbringt, aber nur im Rahmen der
Geringfügigkeitsrichtlinien, wie sie auch für Arbeitnehmer gelten, muss auch
als Lehrer keine Rentenversicherungsbeiträge bezahlten.
Geringfügig selbständig ist, wer nicht mehr als 400 € monatlich erhält, oder
wenn er steuerlich gleichzeitig Übungsleiter ist, das Entgelt nicht mehr als
554 € (400 € + 154 €) im Monat beträgt.
Eine weitere Befreiungsvorschrift ist die kurzfristige Beschäftigung (unter
2 Monate oder 50 Tage im Jahr). Diese Tätigkeit darf nicht berufsmäßig also
auf Dauer ausgeübt werden (z.B. jede Woche einmal oder jeden Monat
viermal, auch wenn die 50 Tage nicht überschritten werden).
Zusammenfassung
Das Problem der Scheinselbständigkeit wurde nur angeschnitten. Wegen des
schwierigen Themas, der sich immer wieder ändernden Rechtsprechung und
Verwaltungsauffassung ist im Einzelfall immer der fachliche Rat einzuholen.