Handbuch des DAV

Natur- und Umweltschutz
a) Unterschutzstellungsverfahren
Der Deutsche Alpenverein muss im Rahmen von Verfahren, wenn sie seine
satzungsgemäßen Aufgaben berühren, in folgenden Fällen zur Mitwirkung
aufgefordert werden:
Stand 05/2006 – 5. Auflage
700
(1) Vorbereitung, Änderungen, Aufhebung und Ausnahmegenehmigungen von
Verordnungen sowie Aufstellung und Fortschreibung von Plänen, Pflege- und
Entwicklungsplänen in
• Nationalparks,
• Naturparks,
• Biosphärenreservaten.
Für diese Verfahren ist die oberste Naturschutzbehörde (Bayerisches
Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz) z. T. auch
Regierungen und Landkreise zuständig.
(2) Verordnungen, Änderungen und Aufhebung sowie Ausnahmegenehmigungen
• in Naturschutzgebieten,
• bei der Ausübung des freien Betretungsrechts.
Zuständig sind hier i. d. R. die höheren Naturschutzbehörden
(Regierungsbezirke).
(3) Verordnungen, Änderungen und Aufhebung sowie Ausnahmegenehmigungen
bei
• Naturdenkmälern,
• geschützten Landschaftsbestandteilen,
• Landschaftsschutzgebieten,
• der Ausübung des freien Betretungsrechts.
Für diese Verfahren sind die jeweiligen unteren Naturschutzbehörden
(Landkreise und kreisfreie Städte) zuständig.
b) Pläne und sonstige Verfahren
• Entwürfe zu Bundes- und Landesgesetzen,
• Entwürfe zu Bundes- und Landesverordnungen,
• Entwürfe zu Plänen (z.B. Bundesverkehrsplan, Landesentwicklungsplan,
Regionalplan).
c) Bei der Aufstellung von
• Flächennutzungsplänen
• Landschaftsplänen
• Grünordnungsplänen im Rahmen der Bauleitplanung.
• Bauschutzverordnungen
• durch Kommunen (Städte und Gemeinden)