Scientology - Wie der Sektenkonzern die Welt erobern will - Projekt ...

Was tun bei Berührung mit Scientology
Ein Rechtsratgeber von Prof. Ralf Bernd Abel
Werbung
Wer mit Scientology irgendwie in Kontakt geraten ist, z. B. durch den Kauf
eines DIANETIK-Buches, durch Straßenwerbung oder vielleicht auch durch Bekannte
oder Arbeitskollegen, muss damit rechnen, anschließend massiv mit
Werbung überschüttet und mit Anrufen belästigt oder sogar bedrängt zu werden.
Hiergegen gibt es rechtliche Handhaben:
Die Rechtsprechung hat zum Schutze vor unverlangter Werbung einen sogenannten
Unterlassungsanspruch anerkannt. Dieser setzt zunächst voraus,
dass Scientology unmissverständlich zur Unterlassung aufgefordert wird, und
zwar nicht irgendeine der vielen Scientology-Filialen, sondern diejenige, von
der die Belästigung tatsächlich ausgeht. Daher wendet man sich an die Organisation,
die als Quelle der Werbesendungen und/oder Anrufe erkennbar ist, in
der Regel die örtliche Niederlassung.
Die Abmahnung muss unmissverständlich sein, und sie sollte auch die Mitteilung
enthalten, dass man notfalls gerichtliche Schritte einleitet.
Ein Muster für ein solches Schreiben könnte beispielsweise so aussehen:
»Sehr geehrte Damen und Herren, in den letzten Tagen und Wochen habe
ich von Ihnen eine Vielzahl von Werbesendungen erhalten. Ferner wurde ich
von Ihren Mitarbeitern ... am ... mehrfach unverlangt angerufen.
Ich erkläre hiermit ausdrücklich, dass ich an Ihrem Material und an Ihren
Angeboten nicht interessiert bin. Ich fordere Sie daher auf, ab sofort Zusendungen
und Anrufe einzustellen und Ihre Mitarbeiter entsprechend anzuweisen.
Ferner widerspreche ich der Nutzung und Übermittlung meines Namens,
meiner Anschrift und der etwa sonst über mich bei Ihnen gespeicherten
personenbezogenen Daten (§ 28 Abs. 3 BDSG). Sollten Sie dieses Verbot nicht
beachten, werde ich gerichtliche Hilfe in Anspruch nehmen und im Übrigen
die zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde einschalten.«
Da der Zugang einer Abmahnung bewiesen werden muss, empfiehlt es
sich, diese per Telefax und/oder per Einschreiben mit Rückschein zu übersenden.
Wer nicht über ein Telefax-Gerät verfügt, kann auch von allen Postämtern
einen sogenannten Telebrief übermitteln.
Wird auf die Aufforderung nicht oder nur unzureichend reagiert und gehen
die Belästigungen weiter, besteht dann die Möglichkeit einer Unterlassungsklage,
die beim zuständigen Gericht eingereicht werden muss. Meist ist es das
Landgericht des Ortes, an dem die jeweilige Scientology-Niederlassung ihren
Sitz hat. Vor dem Landgericht herrscht Anwaltszwang, das heißt, es ist die
Vertretung durch einen Rechtsanwalt vorgeschrieben, der dann die näheren
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