Dichte und Schrumpfung - Leibniz-Institut für ökologische ...

114 IÖR Schriften │ Band 49 • 2008 Dichte und Schrumpfung – Christiane Westphal
rade vor diesem Hintergrund wird die Notwendigkeit einer integrierten Betrachtungsweise
bei Durchführung von Maßnahmen im Rahmen des Programms Stadtumbau
Ost deutlich, das im Folgenden kurz erläutert wird.
4.3 Das Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost
Das Programm Stadtumbau Ost ist Bestandteil der Städtebauförderung des Bundes
und der Länder. Das im August 2001 aufgestellte Programm zielt auf die Stärkung
der Innenstädte, die Reduzierung des Angebotsüberhangs an Wohnraum und die
Aufwertung vom Rückbau betroffener Städte (BMVBW 2002a, 1). Im Zeitraum von
2002 bis 2009 werden im Rahmen des Programms durch Bund, Länder und Gemeinden
2,5 Mrd. € für Rückbau, Aufwertung, den Wettbewerb Stadtumbau Ost und
die Förderung der Wohneigentumsbildung in innerstädtischen Altbauquartieren zur
Verfügung gestellt (BMVBS, BBR 2006, 12).
4.3.1 Förderung von Rückbau und Aufwertung
Wesentliche Säulen des Programms sind der Rückbau dauerhaft leerstehender
Wohnungen zur Stabilisierung des Wohnungsmarkts sowie die Steigerung der Lebensqualität
in von Schrumpfung betroffenen Städten durch Maßnahmen zur Aufwertung
von Stadtquartieren (BMVBS, BBR 2006, 11). Die Mittel des Programms
Stadtumbau Ost stehen je zur Hälfte für Rückbau und Aufwertung zur Verfügung
(BMVBW 2002a, 2).
Rückbau
Die Rückbauförderung zielt auf eine Stabilisierung des Wohnungsmarkts. 24 Bestandteile
der Rückbauförderung sind (VV-STÄDTEBAUFÖRDERUNG 2007, Artikel 6):
- Aufwendungen für die Freimachung von Wohnungen,
- die unmittelbaren Rückbaukosten (Abrisskosten), und
- Aufwendungen für die einfache Herrichtung des Grundstücks zur Wiedernutzung
und dazu insbesondere die Begrünung.
In der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2006 (VV-STÄDTEBAUFÖRDE-
RUNG 2006, Artikel 6) wurde erstmals die stadtumbaubedingte Rückführung der
städtischen Infrastruktur im Fördergebiet zu einem Fördertatbestand der Städtebauförderung.
Förderfähig sind demnach Maßnahmen zur Rückführung sowohl der sozialen
als auch der technischen Infrastruktur (s. Exkurs 22 in Kapitel 8.4.3).
Aufwertung
Die Aufwertungsförderung zielt auf eine Attraktivierung der ostdeutschen von
Schrumpfungsprozessen betroffenen Städte. Die Verringerung der Wohnungsdichte
soll für eine Verbesserung der Lebensqualität genutzt werden (PREIBISCH 2002, 17).
Aufwertungsmaßnahmen werden analog zur Städtebauförderung mit je einem Drittel
Förderquote von Bund, Ländern und Kommunen gefördert (BMVBW 2002a, 2).
24 An der Förderung des Rückbaus beteiligt sich der Bund mit 30 € je m² rückgebauter
Wohnfläche, mit einem variablen Länderanteil. Die maximale Förderquote des Bundes
beträgt 50 % (BMVBW 2002a, 2). Mit der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung
2007 erfolgt eine Differenzierung der Rückbauförderung von Wohnungen: Wohnungen
mit weniger als sieben Geschossen werden künftig mit bis zu maximal 50 € je m² gefördert,
Gebäude mit sieben und mehr Geschossen mit bis zu maximal 60 € je m² (BMVBS,
BBR 2007, 12).