Dichte und Schrumpfung - Leibniz-Institut für ökologische ...

Dichte und Schrumpfung – Christiane Westphal IÖR Schriften │ Band 49 • 2008 115
Zu den Aufwertungsmaßnahmen gehören (VV-STÄDTEBAUFÖRDERUNG 2007, Artikel
6):
- Die Erarbeitung (und Fortschreibung) von städtebaulichen Entwicklungskonzepten,
- die Anpassung der städtischen Infrastruktur,
- die Wieder- und Zwischennutzung der freigelegten Flächen,
- die Verbesserung des Wohnumfelds,
- die Aufwertung des vorhandenen Gebäudebestands sowie
- sonstige für den Stadtumbau erforderliche Bau- und Ordnungsmaßnahmen.
4.3.2 Wettbewerb Stadtumbau Ost und integrierte Entwicklungskonzepte
Ziel des Wettbewerbs Stadtumbau Ost war die beschleunigte Erstellung von integrierten
Stadtentwicklungskonzepten als Grundlage für die Förderung von Stadtumbaumaßnahmen
(BMVBW 2002b, 2). Die Erstellung eines solchen integrierten Entwicklungskonzepts
war Voraussetzung für die Vergabe der Fördermittel (BMVBW
2002b, 2). Dadurch sollte gewährleistet werden, dass der Rückbau in einer stadtverträglichen
Weise erfolgt (PREIBISCH 2002, 17).
Seit der Novellierung des BauGB im Sommer 2004 können Kommunen auf der Basis
eines städtebaulichen Entwicklungskonzepts das Stadtumbaugebiet durch Beschluss
festlegen (nach § 171b BauGB). Diese Festlegung von Stadtumbaugebieten
und damit auch die Erstellung eines städtebaulichen Entwicklungskonzepts ist seitdem
die Voraussetzung zur Erlangung von Fördermitteln im Programm Stadtumbau
Ost (BMVBS, BBR 2006, 16).
Geforderte Inhalte der städtebaulichen Entwicklungskonzepte sind Leitvorstellungen
für die Entwicklung der Gesamtstadt sowie ihrer Teilräume. Dies soll auf Basis von
Prognosen zur Einwohner-, Wirtschafts- und Arbeitsmarktentwicklung sowie einer
differenzierten Darstellung der aktuellen und künftigen Wohnungsmarktentwicklung
erfolgen. Auf dieser Grundlage sind Ziele für die gesamtstädtische Entwicklung sowie
Schwerpunktbereiche des Stadtumbaus festzulegen (BMVBS, BBR 2006, 16).
Einen Überblick über die geforderte inhaltliche Breite eines städtebaulichen Entwicklungskonzepts
gibt die „Arbeitshilfe zur Erstellung und Fortschreibung Städtebaulicher
Entwicklungskonzepte des Landes Sachsen“ (SMI SACHSEN 2005, 4), die
Fachkonzepte zu den Themen Städtebau und Denkmalpflege; Wohnen; Wirtschaft;
Arbeitsmarkt, Handel und Tourismus; Verkehr und technische Infrastruktur; Umwelt;
Kultur und Sport; Bildung und Erziehung; Soziales sowie Finanzen fordert.
4.3.3 Ergebnisse aus der bisherigen Programmumsetzung
Die Bundestransferstelle Stadtumbau Ost hat 2006 einen Ersten Statusbericht zu
Stand und Perspektiven der Programmumsetzung vorgelegt (BMVBS, BBR 2006),
der im Folgenden herangezogen wird, um für diese Arbeit relevante Erkenntnisse
aus der bisherigen Programmumsetzung darzulegen.
Gesamtstädtische und integrierte Entwicklungskonzepte eingebettet in eine
umfassende Stadtentwicklungspolitik
Zentraler Anspruch des Programms Stadtumbau Ost ist die integrierte Bewältigung
von Folgen des Bevölkerungsrückgangs in ostdeutschen Städten. Wesentliche