NATO-Handbuch - truppen.info

PARTNERSCHAFT DER NATO MIT DER UKRAINE
Ein Besuch des Nordatlantikrats in der Ukraine im März 2000 gab der im Juli
1997 in Madrid ins Leben gerufenen ausgeprägten Partnerschaft zwischen der
NATO und der Ukraine neue Impulse.
Das Treffen der NATO-Ukraine-Kommission in Kiew - die erste Zusammenkunft
dieses Lenkungsgremiums der Partnerschaft in der Ukraine - bot den 19 NATO-
Mitgliedstaaten und der Ukraine Gelegenheit, das gesamte Spektrum ihrer
Zusammenarbeit zu überprüfen. Es wurde als bedeutender Schritt für die Annäherung
der Ukraine an die euro-atlantische Staatengemeinschaft freudig begrüßt.
Mit der Unterzeichnung der „Charta über eine ausgeprägte Partnerschaft zwischen
der NATO und der Ukraine” 1997 in Madrid erreichte die Zusammenarbeit
zwischen der NATO und Russland eine neue Ebene. Damit wurde die Bedeutung
einer unabhängigen, stabilen und demokratischen Ukraine für Europa insgesamt
offiziell anerkannt.
Die Charta steht im Einklang mit der erklärten Strategie der Ukraine zur verstärkten
Einbindung in europäische und transatlantische Strukturen. Sie bildet die
Basis für die Vereinbarung von Konsultationen im Kontext der euro-atlantischen
Sicherheit und Stabilität und in Bereichen wie Konfliktverhütung, Krisenbewältigung
sowie friedensunterstützenden und humanitären Einsätzen zwischen der NATO und
der Ukraine.
Seminare, gemeinsame Arbeitsgruppen und weitere Gemeinschaftsprogramme
waren schwerpunktmäßig auf Bereiche wie Verteidigungsreform und Neugestaltung
der Verteidigungsorganisation, zivil-militärische Beziehungen sowie Haushalts- und
Ressourcenplanung ausgerichtet. Ebenso wurden Seminare zur Umschulung von
freigesetztem ukrainischem Militärpersonal sowie zum Ab- und Umbau von
Militärstukturen abgehalten.
Auch die gemeinsame Arbeit im Bereich der zivilen Notfallplanung und des
Katastophenschutzes gehört zu den Hauptbereichen der Zusammenarbeit, aus
denen die Ukraine direkten praktischen Nutzen zieht. Eine Regierungsvereinbarung
zu ziviler Notfallplanung über die Zusammenarbeit auf diesem Gebiet wurde im
Dezember 1997 geschlossen. In der Folge wurde eine Katastrophenhilfsübung für
September 2000 in der Region Transkarpatien angesetzt, um die Verfahren für
humanitäre Hilfsmaßnahmen im Falle weiterer Überschwemmungen zu erproben. 6
6 Transkarpatien 2000 fand im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden vom 20. bis zum 28. September
2000 statt. Beteiligt waren Katastrophenhilfsgruppen aus Kroatien, Moldau, Polen, Rumänien, der
Slowakei, Slowenien, Schweden, der Schweiz, der Ukraine, Ungarn und Weißrussland unter Mitwirkung
des Amts für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten der Vereinten Nationen. Inhalt der Übung
waren Katastrophenhilfsszenarien wie Such- und Rettungsdienst, lebenserhaltende und sonstige medizinische
Maßnahmen, Wasseraufbereitung und Reinigung kontaminierter Flüsse sowie Eisenbahnunglücke
unter Freisetzung toxischer Substanzen. Anfang Frühjahr 2001 wurde dieser Mechanismus auf die Probe
gestellt, als aufgrund wiederholter Überschwemmungen in Transkarpatien einer koordinierter Hilfseinsatz
notwendig wurde.
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