NATO-Handbuch - truppen.info

GEMEINSAM FINANZIERTE RESSOURCEN:
NATO-HAUSHALTS- UND -FINANZWESEN
GRUNDSÄTZE DER GEMEINSAMEN FINANZIERUNG
Die NATO - eine zwischenstaatliche Organisation - erhält die Mittel, die sie
für ihren täglichen Betrieb und für die Bereitstellung der für Konsultation, Entscheidungsfindung
und anschließende Umsetzung vereinbarter Verfahrensrichtlinien
und Tätigkeiten erforderlichen Einrichtungen benötigt, von den einzelnen
Mitgliedstaaten zugeteilt. Sie ist ein im Wesentlichen auf eine
militärische Struktur aufbauendes politisches Bündnis mit dem Auftrag, für die
gemeinsame Verteidigung der Mitgliedstaaten zu sorgen, die Zusammenarbeit
mit NATO-Partnerstaaten zu pflegen und die Bündnispolitik bei der
Friedenserhaltung und in anderen Bereichen umzusetzen.
Aus militärischer Sicht bleibt neben einer begrenzten Zahl ständiger
Hauptquartiere und kleiner stehender Verbände der Großteil der Streitkräfte
und Ressourcen der einzelnen Mitgliedstaaten bis zu dem Zeitpunkt unter
nationalem Kommando, zu dem je nach Mitgliedstaat gegebenenfalls die
gesamten Streitkräfte oder Teile davon zur Durchführung bestimmter militärischer
Einsätze der NATO unterstellt werden. Die Streitkräfte der NATO-Länder,
die einen Beitrag zu den unter NATO-Führung in Bosnien und Herzegowina
sowie im Kosovo eingesetzten SFOR- und KFOR-Truppen leisten, sind also
der NATO vorübergehend unterstellt, um die Mandate des Bündnisses zu erfüllen;
ihre Ausbildung, Ausrüstung, Erhaltung und Finanzierung gehen jedoch zu
Lasten der Verteidigungshaushalte der einzelnen Mitgliedstaaten.
Zur Vereinfachung der Konsultation und gemeinsamen Entscheidungsfindung
im Bündnisrahmen unterhält jeder Mitgliedstaat eine diplomatische und
militärische Vertretung im NATO-Hauptquartier sowie eine zivile und/oder
militärische Vertretung in den Stäben der verschiedenen NATO-Gremien und
-Kommandobehörden. Die Kosten für die Unterhaltung und personelle Besetzung
ihrer nationalen Delegationen und Militärmissionen fallen ebenfalls in
nationale Zuständigkeit; ihre Finanzierung erfolgt nach den Abrechnungsgrundsätzen
und -verfahren des jeweiligen Landes.
Die beiden vorstehend angeführten Beispiele - Kosten für die Unterhaltung
der Streitkräfte sowie für die zivile und militärische Vertretung in NATO-
Gremien - veranschaulichen die Ausgaben, die bei einer Analyse der Gesamtkosten
berücksichtigt werden müssten, die für jeden Staat aufgrund seiner
NATO-Mitgliedschaft anfallen. Diese Ausgaben müssten einer ähnlichen Analyse
des wirtschaftlichen Nutzens, der dem jeweiligen Mitgliedstaat aus seiner
NATO-Zugehörigkeit erwächst, gegenübergestellt werden.
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