NATO-Handbuch - truppen.info

und andere Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Integrierten Militärstruktur
überprüft. Ebenso wie der Rat betraut der Verteidigungsplanungsausschuss
den Oberausschuss des entsprechenden Zuständigkeitsbereichs mit
der Vor- und Nachbereitung seiner Entscheidungen.
Die Nukleare Planungsgruppe
Die Verteidigungsminister der im Verteidigungsplanungsausschuss der
NATO vertretenen Mitgliedstaaten treffen sich in regelmäßigen Abständen im
Rahmen der Nuklearen Planungsgruppe (NPG), wo sie spezifische politische
Fragen im Zusammenhang mit den Nuklearstreitkräften erörtern. Diese
Gespräche decken ein breites Themenspektrum im Bereich der Nuklearpolitik
ab, so u. a. die Sicherheit und Durchhaltefähigkeit von Nuklearwaffen, Kommunikations-
und Informationssysteme, Stationierungsfragen und allgemeinere
Fragen von gemeinsamem Interesse wie nukleare Rüstungskontrolle und
Verbreitung von Nuklearwaffen. Die Nuklearpolitik des Bündnisses wird ständig
geprüft; Entscheidungen zu ihrer Änderung oder Anpassung an neue Entwicklungen
und zur Aktualisierung und Anpassung der Planungs- und Konsultationsverfahren
werden gemeinsam getroffen.
Die Arbeit der Nuklearen Planungsgruppe wird durch eine NPG-Stabsgruppe
vorbereitet, die sich aus Mitgliedern der nationalen Delegationen der
NPG-Teilnehmerstaaten zusammensetzt. Die Stabsgruppe führt die Detailarbeiten
für die Ständigen Vertreter in der NPG durch. Sie tritt regelmäßig einmal
wöchentlich sowie bei Bedarf zusammen.
Die Hochrangige NPG (HLG = High Level Group) wurde als oberstes
Beratungsgremium der NPG für Fragen der Nuklearpolitik und Planungsangelegenheiten
eingerichtet. 1998/1999 übernahm die HLG zusätzlich zu ihrem
ursprünglichen Aufgabengebiet die Funktionen und Zuständigkeiten der damaligen
Hochrangigen Gruppe für Nuklearwaffensicherheit (SLWPG), die für die
Sicherheit und Durchhaltefähigkeit von Nuklearwaffen zuständig war. Den Vorsitz
der HLG haben die Vereinigten Staaten; sie setzt sich aus nationalen Politikern
und Experten zusammen. Die HLG tagt mehrmals im Jahr zur Erörterung
von Fragen im Zusammenhang mit der NATO-Nuklearpolitik und -planung
sowie dem entsprechenden Streitkräftedispositiv sowie der Sicherheit und
Durchhaltefähigkeit von Nuklearwaffen.
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