NATO-Handbuch - truppen.info

Europäischen Union und der NATO in Kapitel 4 beschrieben. Weitere
Informationen zur Rolle der WEU im Hinblick auf diese Fragen finden Sie weiter
unten in diesem Kapitel.
Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der
Europäischen Union (GASP)
Der Rahmen für die politische Entwicklung der Union während der siebziger
und achtziger Jahre war formell unter der Bezeichnung Europäische
Politische Zusammenarbeit oder „EPZ” bekannt. Die Festlegung einer
Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) im Rahmen des Vertrags
zur Europäischen Union, die 1993 in Kraft trat, stellte einen wesentlichen und
qualitativen Fortschritt dar. Die in dem Vertrag festgelegten Hauptziele der
GASP lauten wie folgt:
• Sicherung der gemeinsamen Werte, grundlegenden Interessen und
der Unabhängigkeit der Union;
• Stärkung der Sicherheit der Union und ihrer Mitgliedstaaten in jederlei
Hinsicht;
• Erhaltung des Friedens und Stärkung der internationalen Sicherheit;
• Förderung der internationalen Zusammenarbeit; und
• Entwicklung und Festigung der Demokratie und der
Rechtsstaatlichkeit sowie Achtung der Menschenrechte und
Grundfreiheiten.
Die Entscheidungsprozesse der EU im Bereich der Außen- und
Sicherheitspolitik sind im Wesentlichen zwischenstaatlicher Natur. Der
Europäische Rat legt die allgemeinen Richtlinien für die Gemeinsame Außenund
Sicherheitspolitik fest; mit Ausnahme bestimmter, an früherer Stelle im vorliegenden
Kapitel beschriebener Entscheidungen über die Umsetzung gemeinsamer
Maßnahmen werden alle nachfolgenden Entscheidungen des
Ministerrats einstimmig getroffen.
Im Rahmen des fortlaufenden Prozesses der Entwicklung einer erfolgreichen
Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik hat die EU ein Verfahren für
die Ernennung von Sonderbotschaftern festgelegt, die als Vertreter der Union
ganz bestimmte Aufgaben übernehmen sollen. Dieses Verfahren fand beispielsweise
Anwendung, als es um die Ernennung von Sonderbotschaftern für
Bosnien, das Gebiet der Großen Seen in Afrika und den Nahen Osten ging.
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