NATO-Handbuch - truppen.info

die Entwicklung einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsidentität
(ESVI) zum Ausdruck, die den europäischen Pfeiler des Bündnisses stärken,
gleichzeitig die transatlantischen Bindungen festigen und die europäischen
Verbündeten in die Lage versetzen würde, größere Verantwortung für ihre
gemeinsame Sicherheit und Verteidigung zu übernehmen. Sie sprachen sich
für die Stärkung dieses europäischen Pfeilers des Bündnisses durch die
Westeuropäische Union aus, die dabei war, zur Verteidigungskomponente der
Europäischen Union entwickelt zu werden. Zur Vermeidung doppelter
Einsatzpotenziale erklärte sich die NATO bereit, ihre kollektiven Ressourcen
auf der Grundlage von Konsultationen im Nordatlantikrat für „WEU-
Operationen zur Verfügung zu stellen, die von den europäischen
Bündnispartnern im Zuge ihrer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik
wahrgenommen werden”. Zusätzlich billigten die Staats- und Regierungschefs
das Konzept Alliierter Streitkräftekommandos (siehe Kapitel 12) als Mittel zur
Erleichterung von Eventualfalloperationen. Nach ihren Weisungen sollte das
Konzept so umgesetzt werden, dass trennbare, aber nicht getrennte
Militärpotenziale entstehen, die durch die NATO oder WEU genutzt werden
können, europäische Bedürfnisse erfüllen und zur Sicherheit des Bündnisses
beitragen würden. Gleichzeitig bestätigten sie, dass das Bündnis das wichtigste
Konsultationsforum für seine Mitglieder und die Verhandlungsort für
Grundsätze darstellt, die die Sicherheits- und Verteidigungsverpflichtungen der
Verbündeten im Rahmen des Washingtoner Vertrags beeinflussen.
Auf ihrem Treffen im Juni 1996 beschlossen die Außen- und
Verteidigungsminister, dass als wichtiger Teil des inneren Anpassungsprozesses
der NATO eine Europäische Sicherheits- und Verteidigungsidentität
innerhalb der NATO aufgebaut werden sollte. Dies würde alle europäischen
Verbündeten in die Lage versetzen, als Ausdruck ihrer gemeinsamen
Verantwortung einen geschlosseneren und wirksameren Beitrag zu den
Aufgaben und Aktivitäten des Bündnisses zu leisten, selbst bedarfsgemäß zu
handeln und die transatlantische Partnerschaft zu stärken. Unter voller
Ausnutzung des Konzepts Alliierter Streitkräftekommandos würde diese
Identität auf soliden militärischen Grundsätzen fußen, durch entsprechende
militärische Planungen unterstützt werden und die Aufstellung in sich geschlossener
und leistungsfähiger Streitkräfte erlauben, die unter der politischen
Kontrolle und der strategischen Weisung der WEU eingesetzt werden könnten.
Auf dem Gipfeltreffen in Madrid im Juli 1997 begrüßten die Staats- und
Regierungschefs der NATO die bedeutenden Schritte, die zur Entwicklung der
Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsidentität innerhalb des
Bündnisses unternommen wurden und so die wichtigen politischen
Entscheidungen der Außen- und Verteidigungsminister vom Juni 1996 umsetzten,
und beauftragten den Ständigen NATO-Rat, seine Arbeit im
Zusammenwirken mit der WEU rasch abzuschließen.
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