NATO-Handbuch - truppen.info

Am 19. Juni 1991 fand das erste Treffen des Rats der Außenminister in
Berlin statt. Der Rat verabschiedete einen Mechanismus zu Konsultation und
Kooperation in Krisensituationen im KSZE-Raum. Dieser Mechanismus wurde
im Falle des ehemaligen Jugoslawien und im Zusammenhang mit
Bergkarabach zur Anwendung gebracht.
Zum Abschluss des Folgetreffens am 9. Juli 1992 in Helsinki verabschiedeten
die Staats- und Regierungschefs der KSZE-Teilnehmerstaaten die
Gipfelerklärung von Helsinki mit dem Titel „Die Herausforderungen des
Wandels”. Die Erklärung verleiht dem gemeinsamen Willen Ausdruck, die
KSZE-Institutionen weiter zu stärken, einen Hohen Kommissar für Nationale
Minderheiten einzusetzen und ein System zu Frühwarnung, Konfliktverhütung
und Krisenbewältigung einschließlich Sondierungs- und Berichterstattungsmissionen
zu entwickeln.
Auf der Stockholmer Tagung des Rats der Außenminister vom 14.
Dezember 1992 wurde ein Übereinkommen über Vergleichs- und
Schiedsverfahren innerhalb der KSZE verabschiedet. Gleichzeitig wurde die
Einsetzung eines KSZE-Generalsekretärs beschlossen.
Der Rat der Außenminister billigte bei seinem Treffen in Rom am 1.
Dezember 1993 neue organisatorische Veränderungen einschließlich der
Einsetzung des Ständigen Ausschusses - des ersten ständigen Gremiums der
KSZE für politische Konsultation und Entscheidungsfindung - und die
Schaffung eines alleinigen Generalsekretariats, beide mit Sitz in Wien. Die
Außenminister zeigten sich daneben besorgt über die Zahl und das Ausmaß
regionaler Konflikte und bekräftigten ihr Eintreten für die Lösung dieser
Konflikte, insbesondere im ehemaligen Jugoslawien. Sie leiteten Schritte zur
Verbesserung der Fähigkeiten der KSZE in den Bereichen Krisenmanagement
und Konfliktverhütung ein und waren sich einig, dass die Beziehungen zu
anderen „europäischen und transatlantischen Organisationen” ausgebaut werden
sollten.
Bei dem Gipfeltreffen in Budapest im Jahre 1994 wurden eine Reihe institutioneller
Entscheidungen zur Stärkung der KSZE getroffen. Eine davon war
die Umbenennung der KSZE in Organisation für Sicherheit und
Zusammenarbeit in Europa (OSZE); andere Entscheidungen betrafen den
Zeitplan für das nächste Treffen der OSZE-Staats- und -Regierungschefs in
Lissabon im Jahre 1996, den Austausch des Ausschusses hochrangiger
Beamter durch den Hohen Rat, der jährlich mindestens zweimal sowie jeweils
vor dem Treffen des Ministerrats zusammentritt und auch als Wirtschaftsforum
tagen kann, weiterhin die Einsetzung des Ständigen Rats (des früheren
Ständigen Ausschusses), der in Wien als reguläres Organ für politische
Konsultation und Entscheidungsfindung zusammentritt, und schließlich der
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