NATO-Handbuch - truppen.info

vom jugoslawischen und serbischen Militär- und Sicherheitsapparat verursacht
worden war.
Anfang 1999 führten provokative Handlungen auf beiden Seiten zu einem
Wiederaufflammen der Lage im Kosovo. Einige dieser Vorfälle wurden durch
die Vermittlungsbemühungen der OSZE-Verifikatoren entschärft, aber die
Eskalation der serbischen Offensive gegen die Kosovo-Albaner führte Mitte
Januar 1999 zu einer weiteren Verschlechterung der Lage. Am 20. März 1999
wurde die Kosovo-Verifikationsmission zum Rückzug aus der Region gezwungen,
als ihr die Behinderung durch serbische Streitkräfte die Erfüllung ihrer
Aufgabe unmöglich machte.
Die OSZE-Mission im Kosovo (OMIK) wurde vom Ständigen Rat der
OSZE am 1. Juli 1999 gegründet, um die Führungsrolle innerhalb des
Gesamtrahmens der Mission der Vereinten Nationen im Kosovo (UNMIK) beim
Aufbau von Institutionen und Demokratie sowie bezüglich der Menschenrechte
zu übernehmen. Seither hat die OSZE-Mission eine Reihe von Büros vor Ort
und regionalen Zentren im Kosovo eingerichtet und arbeitet mit anderen internationalen
und nichtstaatlichen Organisationen zusammen, um eine demokratische,
stabile Zukunft für den Kosovo aufzubauen. Zu ihrer Arbeit gehört die
Förderung der Entwicklung von Fortbildungsaktivitäten für demokratische politische
Parteien, der Aufbau von Kontakten zu nichtstaatlichen und zivilen
Strukturen, die Beschäftigung mit Menschenrechtsfragen und die Hilfe bei der
Integration von Ausbildung über die Menschenrechte sowie deren Schutz in
soziale Strukturen, die Teilnahme an der Einrichtung von Gerichtsinstitutionen
und an Ausbildung und Aufbau der Polizei, die Unterstützung bei der
Bewältigung von Problemen der zivilen und Wählerregistrierung sowie
Hilfestellung beim Aufbau von Medien- und Senderstrukturen, die die Freiheit
von Presse- und Informationsaktivitäten im Kosovo unterstützen.
Das OSZE-Sicherheitsmodell
Auf dem Budapester Gipfeltreffen vom 5. bis 6. Dezember 1994 leiteten
die OSZE-Staats- und -Regierungschefs eine allgemeine und umfassende
Diskussion über sämtliche Sicherheitsaspekte ein, die darauf abzielte, unter
Berücksichtigung der in anderen Teilnehmerstaaten zu diesem Thema laufenden
Debatten ein Sicherheitskonzept für das 21. Jahrhundert zu entwickeln.
Mit der Erklärung beim Gipfeltreffen 1996 in Lissabon zu einem
Gemeinsamen und Umfassenden Sicherheitsmodell für Europa im 21.
Jahrhundert wurde erneut bestätigt, dass die europäische Sicherheit der breit
angelegten Zusammenarbeit und Koordinierung der Teilnehmerstaaten sowie
europäischer und transatlantischer Organisationen bedarf, und die OSZE als
das am besten geeignete Forum bezeichnet, um die Zusammenarbeit und
392