NATO-Handbuch - truppen.info

wechselnden sechsmonatigen Vorsitz so weit wie möglich zu harmonisieren.
Bei ihrem Treffen in Erfurt im November 1997 billigten die EU-Minister einen
Beschluss, nach dem gemäß den Bestimmungen des Artikels 17.3 des
Vertrags von Amsterdam die operative Rolle der WEU-Beobachterstaaten verstärkt
werden sollte. Die Minister bestätigten in Erfurt außerdem eine
Entscheidung zu den Modalitäten der Teilnahme von assoziierten Mitgliedern
und Beobachtern an allen WEU-Operationen.
Seit 1991 hat die WEU eine Struktur entwickelt, in deren Rahmen eine
zunehmende Zahl europäischer Länder an ihren Aktionen teilnimmt. In der
zweiten EU-Erklärung von Maastricht aus dem Jahre 1991 forderte die WEU
Mitgliedstaaten der EU auf, der WEU unter Bedingungen beizutreten, die
jeweils entsprechend Artikel XI des abgeänderten Brüsseler Vertrags vereinbart
werden würden, oder Beobachterstatus anzunehmen. Gleichzeitig wurde
anderen Mitgliedstaaten der NATO angetragen, in einer Weise assoziierte
Mitglieder der WEU zu werden, „dass sie die Möglichkeit haben, sich in vollem
Umfang an den Aktivitäten der WEU zu beteiligen”. In der Petersberg-
Erklärung wurden die Rechte und Pflichten der Staaten, die Mitglieder der
Europäischen Union und der NATO sind, als künftige Mitglieder, Beobachter
oder assoziierte Mitglieder im Einzelnen festgelegt. Bei dem Ministertreffen in
Rom am 20. November 1992 einigten sich die WEU-Mitglieder über die
Erweiterung der Organisation und luden Griechenland vorbehaltlich der parlamentarischen
Ratifizierung ein, zehntes Mitglied zu werden.
Am 9. Mai 1994, auf seinem Treffen in Luxemburg, gab der WEU-
Ministerrat die „Kirchberg-Erklärung” heraus, in der den neun Ländern Mittelund
Osteuropas, die „Europaverträge” mit der EU unterzeichnet hatten, der
Status „Assoziierter Partner” 7 (im Unterschied zur Assoziiertenmitgliedschaft
von Island, Norwegen und der Türkei) gewährt wird. Im Jahre 1996 wurde
Slowenien der zehnte assoziierte Partnerstaat.
Griechenland trat der WEU formell 1995 bei. Island, Norwegen und die
Türkei erhielten als Mitgliedstaaten der NATO den Status assoziierter
Mitglieder; Dänemark und Irland als Mitgliedstaaten der Europäischen Union
wurden Beobachter. Nach ihrem Beitritt zur Europäischen Union am 1. Januar
1995 und dem Abschluss der parlamentarischen Zustimmungsverfahren
erhielten auch Österreich, Finnland und Schweden WEU-Beobachterstatus.
Am 23. März 1999, nach ihrem Beitritt zur NATO, wurden Polen, die
Tschechische Republik und Ungarn assoziierte Mitglieder.
7 Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, Slowakei, Tschechische Republik und
Ungarn.
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