NATO-Handbuch - truppen.info

Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsidentität und zu größerer europäischer
Verantwortung in Verteidigungsangelegenheiten bekannten.
Im Januar 1994 begrüßten die Staats- und Regierungschefs der NATO
das Inkrafttreten des Maastrichter Vertrags und das Entstehen der
Europäischen Union als Mittel zur Stärkung des europäischen Pfeilers der
Allianz und zur Befähigung der europäischen NATO-Mitglieder zur Leistung
eines geschlosseneren Beitrags zur Sicherheit aller Bündnispartner. Sie
bekräftigten, dass das Bündnis das wichtigste Konsultationsforum für seine
Mitglieder und das Verhandlungsgremium für Grundsätze sei, die die
Sicherheits- und Verteidigungsverpflichtungen der Verbündeten im Rahmen
des Washingtoner Vertrags beeinflussen. Sie begrüßten darüber hinaus die
enge und wachsende Zusammenarbeit zwischen NATO und
Westeuropäischer Union auf der Grundlage einvernehmlich geregelter
Prinzipien der gegenseitigen Ergänzung und Transparenz. Außerdem erklärten
sie ihre Bereitschaft, auf der Grundlage von Konsultationen im Nordatlantikrat
kollektive Ressourcen des Bündnisses für WEU-Operationen zur Verfügung zu
stellen, die von den europäischen Bündnispartnern in Verfolgung ihrer
Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik durchgeführt werden.
Die NATO-Staats- und Regierungschefs beauftragten den Nordatlantikrat
mit der Untersuchung der Frage, wie die politischen und militärischen
Strukturen der Allianz weiterentwickelt und angepasst werden können, um die
Durchführung der Aufträge der Allianz einschließlich der Friedenserhaltung effizienter
und flexibler zu gestalten und der sich herausbildenden Europäischen
Sicherheits- und Verteidigungsidentität Ausdruck zu verleihen. Als Teil dieses
Prozesses wurde das Konzept Alliierter Streitkräftekommandos entwickelt.
Dieses in Kapitel 12 beschriebene Konzept soll die operative Flexibilität verbessern
und einen flexibleren und beweglicheren Einsatz von Kräften ermöglichen,
die den neuen Erfordernissen im Gesamtaufgabenspektrum der Allianz
gerecht werden. Es sollte unter anderem trennbare, jedoch nicht getrennte
Stäbe zum Einsatz durch die Westeuropäische Union bereitstellen.
Auf ihren Treffen in Berlin und Brüssel im Juni 1996 beschlossen die
Außen- und Verteidigungsminister der NATO den Aufbau der Europäischen
Sicherheits- und Verteidigungsidentität (ESVI) innerhalb der NATO als wesentlichen
Bestandteil der internen Anpassung des Bündnisses. Diese soll alle
europäischen Bündnispartner in die Lage versetzen, einen geschlosseneren
und wirksameren Beitrag zu den Aufgaben und Aktivitäten des Bündnisses zu
leisten. Sie soll ihnen die Möglichkeit eröffnen, selbst nach Bedarf zu handeln,
und gleichzeitig die transatlantische Partnerschaft stärken. Unter voller
Nutzung des Konzepts Alliierter Streitkräftekommandos soll die gestärkte
europäische Identität auf solide militärische Prinzipien gegründet und durch
geeignete militärische Planung unterstützt werden sowie die Aufstellung
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