NATO-Handbuch - truppen.info

Zum Abschluss der Regierungskonferenz der EU, die 1996/1997 stattfand,
beschlossen die Staats- und Regierungschefs den Vertrag von
Amsterdam. Die Implikationen dieses Vertrags für die zukünftige Gemeinsame
Außen- und Sicherheitspolitik der Union und für die Beziehungen zwischen der
EU und der WEU werden weiter unten in diesem Kapitel beschrieben.
Weitere Schritte zur Umsetzung der GASP und der GESVP wurden auf
nachfolgenden Treffen des Europäischen Rates beschlossen, insbesondere in
Köln im Juni 1999, in Helsinki im Dezember 1999 und in Lissabon im März
2000.
Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik soll umfassend sein und
alle einschlägigen Bereiche abdecken. Im Vertrag über die Europäische Union
sowie in der zugehörigen Erklärung der Mitgliedstaaten der Westeuropäischen
Union (WEU) wurde beschlossen, dass die WEU integraler Bestandteil der
Entwicklung der EU und die EU in der Lage sein sollte, die WEU zu ersuchen,
GASP-Entscheidungen und -Maßnahmen, die Konsequenzen für die
Verteidigung haben, auszuarbeiten und umzusetzen. Um den Zusammenhalt
zwischen der EU, der WEU und der NATO zu gewährleisten, wurden Mitglieder
der Europäischen Union aufgefordert, der WEU beizutreten oder Beobachter
zu werden; anderen europäischen NATO-Staaten wurde der Status assoziierter
WEU-Mitglieder angetragen.
Bei der Genehmigung dieser Maßnahmen betonten die Staats- und
Regierungschefs der Europäischen Union, dass die NATO die Grundlage der
kollektiven Verteidigung ihrer Mitglieder bleibe und auch weiterhin eine wichtige
Rolle bei der Krisenbewältigung spielen werde. Darüber hinaus werde die
Entwicklung der GESVP unbeschadet der Verpflichtungen der Mitgliedsländer
nach Artikel 5 des Washingtoner (NATO-)Vertrags und nach Artikel V des
Brüsseler (WEU-)Vertrags erfolgen.
Zusätzlich zu den oben beschriebenen neuen ständigen Gremien und
Interimsmaßnahmen legte der Rat in Helsinki im Dezember 1999 ein gemeinsames
europäisches Leitziel für schnell einsetzbare Militärpotenziale fest und
vereinbarte, kollektive Fähigkeitsziele in den Bereichen Führung,
Nachrichtendienst und strategischer Transport zu entwickeln, damit die EU den
gesamten Bereich der Petersberg-Aufgaben durchführen kann. Diese Ziele
würden durch freiwillige, koordinierte nationale und internationale
Bemühungen erreicht werden.
Das Leitziel zur Entwicklung von europäischen Militärpotenzialen erfordert
die Fähigkeit zur schnellen Dislozierung (innerhalb von 60 Tagen) von einsatzfähigen
Streitkräften in Korpsstärke von bis zu 60.000 Mann, die für die Dauer
von mindestens einem Jahr im Einsatz verbleiben können. Es wurden auch
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