NATO-Handbuch - truppen.info

Reihe anderer Vorschläge wurden ebenfalls geprüft, darunter auch eine neue
Rolle der WEU im Bereich der Rüstungskooperation.
Am 19. Juni 1992 traten die Außen- und Verteidigungsminister der WEU-
Mitgliedstaaten in der Nähe von Bonn zusammen, um die Rolle der WEU weiter
zu stärken, und gaben dabei die „Petersberg-Erklärung” ab. Diese legte die
Richtlinien für die zukünftige Entwicklung der Organisation auf der Grundlage
der Entscheidungen von Maastricht fest. Die WEU-Mitgliedstaaten erklärten
ihre Bereitschaft, aus dem gesamten Spektrum ihrer konventionellen
Streitkräfte Truppenteile für militärische Aufgaben unter Führung der WEU zur
Verfügung zu stellen. Diese Aufgaben, die sogenannten „Petersberg-
Aufgaben”, bestanden aus humanitären und Rettungsaufgaben, Aufgaben der
Friedenserhaltung und Aufgaben von Kampftruppen im Rahmen der
Krisenbewältigung einschließlich friedensstiftender Einsätze. In der
Petersberg-Erklärung sagten die WEU-Mitglieder zu, im Zusammenwirken mit
der KSZE und dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen konfliktverhütende
und friedenserhaltende Vorhaben zu unterstützen.
Die im Vertrag von Maastricht enthaltenen Bestimmungen für die WEU
(Artikel J.4.2 des Vertrags der Europäischen Union) fanden im November 1996
zum ersten Mal Anwendung. Zu diesem Zeitpunkt fasste der Rat der
Europäischen Union einen Beschluss, in dem die WEU ersucht wurde, rasch
zu prüfen, wie sie die humanitären Bemühungen der EU bei der Hilfe für
Flüchtlinge und Vertriebene im Gebiet der Großen Seen in Afrika unterstützen
könnte. Zusammenarbeit zwischen WEU und EU gab es auch bei der Planung
von Evakuierungsmaßnahmen, der Unterstützung afrikanischer Bemühungen
um Friedenserhaltung und beim Minenräumen.
Gemäß dem Vertrag von Maastricht festgelegte Bedingungen wurden
anschließend bei der Regierungskonferenz 1996/97 erneut überprüft. Bei ihrer
Ministertagung in Madrid im Jahre 1995 vereinbarte die WEU einen besonderen
„WEU-Beitrag zur Regierungskonferenz der Europäischen Union von
1996”. In diesem Dokument werden die Entwicklung der Organisation seit
Maastricht bewertet, mehrere Alternativen für die künftigen Beziehungen zwischen
EU und WEU beschrieben und eine Reihe vereinbarter Grundsätze und
Richtlinien angeführt, die die Regierungskonferenz bei europäischen
Verteidigungsabsprachen unterstützen sollen. Die WEU legte dieses
Dokument formell dem Rat der Europäischen Union vor.
Als Ergebnis der Regierungskonferenz am 16. und 17. Juni 1997 in
Amsterdam vereinbarten die Staats- und Regierungschefs der EU Änderungen
am Vertrag von Maastricht, die sich auf die künftige Gemeinsame Außen- und
Sicherheitspolitik der Union und die Beziehungen zwischen EU und WEU auswirken.
Insbesondere die Petersberg-Aufgaben, wie von der WEU beim
409