NATO-Handbuch - truppen.info

Das Programm hilft auf der Grundlage praktischer Kooperation und der
Bindung an demokratische Grundsätze, auf die sich das Bündnis stützt, die
Stabilität zu festigen, Bedrohungen für den Frieden zu verringern und stärkere
Sicherheitsbeziehungen herzustellen. Gemäß dem PfP-Rahmendokument,
das von den Staats- und Regierungschefs gleichzeitig mit der PfP-
Beitrittsaufforderung herausgegeben wurde, verpflichtet sich die NATO, mit
jedem aktiven Partner Verbindung aufzunehmen, wenn dieser eine unmittelbare
Bedrohung seiner territorialen Integrität, politischen Unabhängigkeit oder
Sicherheit wahrnimmt.
Alle Mitglieder der PfP sind auch Mitglieder des Euro-Atlantischen
Partnerschaftsrats (EAPR), der den Gesamtrahmen für die Zusammenarbeit
zwischen der NATO und ihren Partnerländern bildet. Die Partnerschaft für den
Frieden bewahrt jedoch innerhalb des Rahmens des EAPR ihre eigene, besondere
Identität und behält zudem ihre eigenen Grundelemente und Verfahren
bei. Sie beruht auf der Grundlage eines bilateralen Verhältnisses zwischen der
NATO und jedem einzelnen der Staaten, die dem PfP-Programm beigetreten
sind.
Zielsetzungen
Das Rahmendokument enthält bestimmte Verpflichtungen, die jeder
Teilnehmer im Zusammenwirken mit der NATO zur Erfüllung der Ziele des
Programms als Ganzes zu übernehmen hat. Diese Verpflichtungen sind im
Einzelnen folgende:
• Herstellung von Transparenz in der nationalen Verteidigungsplanung
und den entsprechenden Haushaltsverfahren;
• Gewährleistung demokratischer Kontrolle der Streitkräfte;
• Bereitstellung des Potenzials und Aufrechterhaltung seiner
Einsatzbereitschaft als Beitrag zu Einsätzen im Auftrag der Vereinten
Nationen und/oder im Rahmen der OSZE;
• Entwicklung kooperativer militärischer Beziehungen zur NATO zwecks
gemeinsamer Planung, Ausbildung und Übungen zur Stärkung der
Fähigkeit der PfP-Teilnehmerstaaten, auf dem Gebiet der
Friedenserhaltung, des Such- und Rettungswesens, der humanitären
Hilfe und anderer möglicherweise noch zu vereinbarender Gebiete
Einsatzaufträge zu übernehmen;
• längerfristige Entwicklung von Streitkräften, die mit denen der
Mitgliedstaaten der Nordatlantischen Allianz besser gemeinsam operieren
können.
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