NATO-Handbuch - truppen.info

DAS BRÜSSELER GIPFELTREFFEN - JANUAR 1994
Im Januar 1994 begründete die NATO auf dem Gipfeltreffen des
Nordatlantikrats in Brüssel eine entscheidende neue Initiative zur Stärkung von
Stabilität und Sicherheit in ganz Europa. Der NAKR und weitere Staaten wurden
eingeladen, sich mit der NATO an einem neuen und weit reichenden
Kooperationsprogramm, der Partnerschaft für den Frieden (PfP), zu beteiligen.
Diese Partnerschaft hat sich seitdem zu einer wesentlichen
Sicherheitskomponente im europäisch-atlantischen Raum entwickelt und
nimmt heute in der NATO eine zentrale Stellung ein. Die Einladung zur
Partnerschaft für den Frieden richtete sich an alle Länder des Nordatlantischen
Kooperationsrates (NAKR) sowie an die Länder der Konferenz über Sicherheit
und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), die einen Beitrag zum Programm leisten
konnten und wollten. Die Aktivitäten der einzelnen Partner basieren auf
gemeinsam erarbeiteten individuellen Partnerschaftsprogrammen. Der
Umfang und die Ziele der Partnerschaft sowie deren Entwicklung und
anschließende Ausweitung sind in Kapitel 3 beschrieben.
Im Mai 1997 ging in Sintra aus dem NAKR der Euro-Atlantische
Partnerschaftsrat (EAPR) hervor, der eine neue Phase der Zusammenarbeit
einleiten sollte. Die Grundsätze des EAPR wurden in enger Zusammenarbeit
zwischen der Allianz und ihren Partnerländern entwickelt und sind im EAPR-
Grundlagendokument festgeschrieben.
Die Annahme des EAPR-Grundlagendokuments signalisierte die
Entschlossenheit der zu diesem Zeitpunkt 44 teilnehmenden Länder, die
Qualität der politischen und militärischen Zusammenarbeit untereinander auf
ein neues Niveau zu heben. Das Dokument bekräftigte die gemeinsame
Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Frieden und Stabilität im euro-atlantischen
Raum zu stärken und auszubauen. Die gemeinsamen Werte und Grundsätze,
die dieser Verpflichtung zugrunde liegen, sind im Rahmendokument der
Partnerschaft für den Frieden (PfP) dargelegt (siehe NATO-Handbuch -
Dokumentation, separat herausgegeben). Der EAPR bietet den allgemeinen
Rahmen für politische und sicherheitsbezogene Konsultationen sowie für eine
verbesserte Zusammenarbeit unter dem Dach der Partnerschaft für den
Frieden.
Im Dezember 1997 beschloss der EAPR einen Aktionsplan, der den
Wunsch der EAPR-Mitglieder widerspiegelte, die Partnerschaft zwischen ihnen
zu stärken und effektiver zu gestalten. Eines der dem Aktionsplan zugrunde liegenden
Ziele bestand darin, die politische und sicherheitsbezogene
Konsultation und Zusammenarbeit innerhalb des EAPR weiter zu verstärken
und zu vertiefen sowie die Transparenz unter den 44 teilnehmenden Ländern
zu erhöhen. Die Außenminister der EAPR-Länder stimmten weiterhin der
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