NATO-Handbuch - truppen.info

Eine stärkere, funktionalere Partnerschaft zwischen der NATO und ihren
NAKR-Partnern nahm 1997 langsam Gestalt an, als der Euro-Atlantische
Partnerschaftsrat (EAPR) an die Stelle des NAKR trat. Der EAPR bildet
den Gesamtkooperationsrahmen für die NATO und ihre Partnerstaaten, einschließlich
der Partnerschaft für den Frieden (PfP), und hebt ihn auf eine qualitativ
neue Ebene. Ein als Politisch-Militärischer Lenkungsausschuss/Ad-hoc-
Gruppe für Zusammenarbeit bei der Friedenserhaltung bezeichnetes
Gremium, das innerhalb des EAPR-Rahmens tätig ist, stellt ein wichtiges institutionelles
Bindeglied zur OSZE dar. Ein Vertreter des amtierenden OSZE-
Vorsitzenden nimmt regelmäßig an ihren Sitzungen teil und hält Vorträge über
aktuelle, für die Gruppe relevante OSZE-Themen. Diese formalisierte
Regelung ist für den Bereich der Friedenserhaltung besonders wichtig. Sie ist
ein Beleg für die Komplementarität und Transparenz, die die Entwicklung der
Zusammenarbeit im Bereich der Friedenserhaltung kennzeichnet, welche derzeit
im EAPR- und PfP-Rahmen stattfindet.
Seit ihrem Budapester Gipfel im Dezember 1994 war die OSZE an einer
breit angelegten und umfassenden Diskussion über alle Aspekte der Sicherheit
beteiligt, deren Ziel die Entwicklung eines Sicherheitskonzepts für das 21.
Jahrhundert sein sollte.
Im Dezember 1996 bekräftigten die OSZE-Staats- und -Regierungschefs
in ihrer Erklärung zum Lissaboner Gipfel über ein gemeinsames und umfassendes
europäisches Sicherheitsmodell für das 21. Jahrhundert erneut, dass
die europäische Sicherheit größtmögliche Zusammenarbeit und Koordinierung
der Teilnehmerstaaten sowie europäischer und transatlantischer
Organisationen erfordert. Sie brachten auch ihre Absicht zum Ausdruck, die
Zusammenarbeit mit anderen Sicherheitsorganisationen zu verstärken. Die
Allianz leistete in diesem Zusammenhang ihren Beitrag zu der OSZE-
Diskussion über das Sicherheitsmodell.
In ihrer Madrider Erklärung von 1997 über die euro-atlantische Sicherheit
und Zusammenarbeit erkannten die Staats- und Regierungschefs der NATO
die OSZE als die umfassendste europäische Sicherheitsorganisation an. Sie
betonten die wichtige Rolle, die sie bei der Sicherung des Friedens sowie der
Stabilität und Sicherheit in Europa spielt, und hoben die Bedeutung der von der
OSZE übernommenen Grundsätze und Verpflichtungen als Grundlage für die
Entwicklung umfangreicher und kooperativer europäischer Sicherheitsstrukturen
hervor.
In Madrid bekräftigte die NATO auch ihre fortdauernde Unterstützung
sowohl für die Arbeit der OSZE an einem Gemeinsamen und Umfassenden
Europäischen Sicherheitsmodell für das 21. Jahrhundert als auch für die Idee
der Entwicklung einer Charta zur europäischen Sicherheit gemäß der auf dem
Lissaboner OSZE-Gipfel 1996 getroffenen Entscheidungen.
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