NATO-Handbuch - truppen.info

Streitkräften sowie die Vorbereitung ihrer Streitkräftestrukturen und -fähigkeiten
auf die mögliche künftige Mitgliedschaft ermöglicht.
Ebenso wie für die PfP gilt für den Aktionsplan zur Mitgliedschaft das
Prinzip der Eigenständigkeit: beitrittswillige Länder können die für ihre eigenen
nationalen Prioritäten und Umstände am besten geeigneten Elemente des
Aktionsplans zur Mitgliedschaft frei wählen. Alle beitrittswilligen Länder haben
ein nationales Jahresprogramm für ihre Vorbereitungen auf eine mögliche
Mitgliedschaft unter Berücksichtigung politischer, wirtschaftlicher und verteidigungspolitischer
Fragen sowie ressourcenbezogener, sicherheitspolitischer
und rechtlicher Aspekte vorgelegt. Sie haben eigene Ziele und Zeitpläne definiert.
Diese Programme sollen von den beitrittswilligen Ländern jährlich aktualisiert
werden, können jedoch jederzeit geändert werden.
Die NATO verfolgt die von den einzelnen Beitrittskandidaten erzielten
Fortschritte und bietet politische und technologische Anleitung. Die erzielten
Fortschritte werden im Rahmen von Treffen des Nordatlantikrats mit den einzelnen
Beitrittskandidaten diskutiert. Während des gesamten Jahres bieten
Tagungen und Workshops mit zivilen und militärischen NATO-Fachleuten verschiedener
Gebiete ein Gesprächsforum für das gesamte Fragenspektrum im
Zusammenhang mit der Mitgliedschaft. Ein jährlicher zusammenfassender
Fortschrittsbericht zu den Maßnahmen im Rahmen des Aktionsplans zur
Mitgliedschaft wird den NATO-Außen- und Verteidigungsministern bei ihrem
regelmäßig im Frühjahr stattfindenden Treffen vorgelegt.
Von den Beitrittskandidaten wird die Erreichung bestimmter politischer
und wirtschaftlicher Ziele erwartet. Dazu gehört die Beilegung internationaler
und ethnischer Konflikte oder externer territorialer Auseinandersetzungen auf
friedlichem Wege, die Demonstration einer Verpflichtung zu Rechtstaatlichkeit
und Menschenrechten, die Einrichtung einer demokratischen Kontrolle ihrer
Streitkräfte sowie die Förderung von Stabilität und Wohlergehen durch wirtschaftliche
Freiheit, soziale Gerechtigkeit und verantwortliches umweltpolitisches
Handeln.
Der Schwerpunkt im Bereich der verteidigungspolitischen und militärischen
Angelegenheiten liegt auf der Fähigkeit des Landes, zur kollektiven
Verteidigung und den neuen Aufgaben des Bündnisses beizutragen. Die volle
Mitwirkung an der PfP bildet hier ein wesentliches Element. Durch ihre individuellen
PfP-Programme können die Beitrittsländer sich auf wesentliche
Aspekte im Zusammenhang mit der Mitgliedschaft konzentrieren. Die
Interoperabilitätsziele für beitrittswillige Länder umfassen Planziele für die
Bereiche, die für NATO- Beitrittskandidaten direkt relevant sind.
Der Schwerpunkt im Bereich der Ressourcen liegt auf der Notwendigkeit
für jedes beitrittswillige Land, ausreichende Verteidigungsressourcen bereitzu-
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