NATO-Handbuch - truppen.info

gemeinschaftliche Prüfung aller relevanten Erwägungen mit dem Ziel, die für
die Verteidigung verfügbaren nationalen Ressourcen optimal nutzen zu können.
Eine enge Abstimmung zwischen den internationalen zivilen und militärischen
Stäben, den NATO-Militärbehörden und Regierungen wird im Rahmen
eines jährlichen Informationsaustauschs über nationale Planungen erreicht.
Dieser Informationsaustausch ermöglicht es, die Absichten der einzelnen Staaten
an den Gesamterfordernissen der NATO zu messen und gegebenenfalls
im Lichte neuer politischer Ministerrichtlinien, des Modernisierungsbedarfs
sowie geänderter Aufgaben und Verantwortlichkeiten der Streitkräfte selbst
neu zu überdenken. Alle diese Aspekte werden ständig überprüft und in jeder
Phase der Verteidigungsplanung genauestens untersucht.
Als Teil der Anpassung des Bündnisses wurde eine Überprüfung seiner
Verteidigungsplanung vorgenommen. Die daraus gezogenen Schlussfolgerungen
wurden von den Ministern im Juni 1997 bestätigt. Es wurde ein einzelner,
kohärenter und gestraffter Prozess geschaffen, der gewährleistet, dass die
NATO die zur Erfüllung des gesamten Aufgabenspektrums des Bündnisses
erforderliche Entwicklung von Streitkräften und Fähigkeiten fortsetzt. Dazu
gehört die Unterstützung von gegebenenfalls unter Leitung der Europäischen
Union im Kontext der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsidentität
durchgeführten Operationen. Im gleichen Zusammenhang ermöglicht dieser
Prozess die Bereitstellung von Unterstützung innerhalb der Allianz für alle
europäischen Bündnispartner im Hinblick auf deren Planungsmaßnahmen zur
Durchführung von Operationen unter Leitung der EU.
Ausgangspunkt für die Verteidigungsplanung war das 1991 angenommene
Strategische Konzept, das die Grundzüge der Bündnisziele und die Mittel
zu ihrer Umsetzung vorgibt. Das ursprüngliche Strategische Konzept wurde
durch das neue Strategische Konzept des Bündnisses ersetzt, das anlässlich
des Washingtoner Gipfeltreffens im April 1999 von den NATO-Staats- und
Regierungschefs gebilligt wurde. Detailliertere Vorgaben werden alle zwei
Jahre von den Verteidigungsministern in Form der „Ministerrichtlinien” herausgegeben.
Diese enthalten Weisungen für die Verteidigungsplanung im Allgemeinen
und die Streitkräfteplanung im Besonderen. Sie erstrecken sich auf die
politischen, wirtschaftlichen, technologischen und militärischen Faktoren, die
sich auf die Entwicklung der Streitkräfte und Fähigkeiten der Bündnispartner
auswirken könnten, und bestimmen die Prioritäten und Belange, die in erster
Linie von den NATO-Militärbehörden bei der Konzipierung ihrer Streitkräfteziele
und in zweiter Linie von den Mitgliedstaaten bei ihrer eigenen Planung
berücksichtigt werden müssen. Sie befassen sich mit der Planung für die
Streitkräfte und Fähigkeiten, die sowohl für die kollektive Verteidigung als auch
für Eventualfälle, die nicht unter die Bestimmungen von Artikel 5 des
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