NATO-Handbuch - truppen.info

gegenseitige Ergänzung dieser Organisationen und Institutionen zu verbessern.
Auf dem Gipfel wurde die Entwicklung einer Charta zur europäischen
Sicherheit in Angriff genommen, die die Stärkung der Sicherheit und Stabilität
in der Region sowie die Verbesserung der operativen Fähigkeiten der OSZE
zum Ziel hat. In der Erklärung kam auch die Absicht der OSZE zum Ausdruck,
die Zusammenarbeit mit anderen Sicherheitsorganisationen zu verstärken, die
in ihren Aktionen offen und voraussagbar sind, deren Mitglieder einzeln und in
ihrer Gesamtheit an OSZE-Grundsätzen und -Verpflichtungen festhalten und
deren Mitgliedschaft auf umfassenden und freiwilligen Verpflichtungen basiert.
Der nächste Schritt bei der Entwicklung des Sicherheitsmodells war das
OSZE-Ministertreffen in Kopenhagen im Dezember 1997, bei dem eine
Entscheidung zu Richtlinien für eine Charta von OSZE-Dokumenten über die
Europäische Sicherheit getroffen wurde. Diese Charta von Dokumenten wird
im Rahmen der Entwicklung einer Plattform für Kooperative Sicherheit erstellt,
deren Ziel darin besteht, die Zusammenarbeit zwischen sich gegenseitig stärkenden
Institutionen 3 in einer nicht hierarchischen, aktionsorientierten und
wirksamen Weise zu verbessern.
Die Charta zur europäischen Sicherheit wurde auf dem OSZE-Gipfel im
November 1999 in Istanbul verabschiedet. Sie spiegelte mehrere politische
Initiativen wider, darunter die Entwicklung der Rolle der OSZE bei friedenserhaltenden
Operationen, die Verabschiedung einer Plattform für Kooperative
Sicherheit, die Gründung von Schnellen Einsatzgruppen für Expertenhilfe und
Kooperation (REACT), damit die OSZE schnell auf Forderungen nach ziviler
Unterstützung und nach umfangreichen zivilen Operationen vor Ort reagieren
kann, die Erweiterung der Fähigkeit der OSZE zur Durchführung von
Polizeiaktivitäten, die Einrichtung einer Operationszentrale für die Planung und
Umsetzung von OSZE-Operationen vor Ort sowie die Stärkung des politischen
Konsultationsprozesses innerhalb der OSZE durch Gründung eines
Vorbereitungsausschusses unter dem Ständigen Rat der OSZE.
Die Plattform für Kooperative Sicherheit zielt darauf ab, die gegenseitige
Kooperation mit zuständigen Organisationen weiter zu stärken und zu entwickeln.
In Istanbul drückten die Staats- und Regierungschefs ihre prinzipielle
3 Der Begriff „sich gegenseitig stärkende Institutionen” im Sicherheitsbereich, die vorher als „ineinander
greifende Institutionen” bezeichnet wurden, lässt sich auf die Erklärung von Rom über Frieden
und Zusammenarbeit zurückführen, die auf dem NATO-Gipfeltreffen in Rom im November 1991 herausgegeben
wurde. In ihr wird anerkannt, dass die Herausforderungen, die sich in dem neuen
Europa stellen würden, nicht von einer Institution allein, sondern nur in einem Geflecht ineinander
greifender Institutionen, das die Staaten Europas und Nordamerikas miteinander verbindet, aufgegriffen
werden könnten. Die NATO-Staaten würden deshalb auf eine neue europäische
Sicherheitsarchitektur hinarbeiten, in der sich die NATO, die KSZE (später OSZE), die Europäische
Gemeinschaft, die WEU und der Europarat ergänzen und in der andere regionale
Kooperationsstrukturen ebenfalls eine wichtige Rolle spielen würden.
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