NATO-Handbuch - truppen.info

PARLAMENTARISCHE UND NICHTSTAATLICHE
ORGANISATIONEN
NORDATLANTISCHE VERSAMMLUNG
Der Zusammenhalt des Bündnisses wird dank der Unterstützung frei
gewählter parlamentarischer Vertreter beträchtlich gestärkt.
Die Nordatlantische Versammlung ist eine interparlamentarische
Organisation, die seit 1955 als Forum für Parlamentarier aus den nordamerikanischen
und westeuropäischen Mitgliedstaaten des Nordatlantischen
Bündnisses dient, in dem sie zusammenkommen, um sich mit Themen von
gemeinsamem Interesse und Belang zu befassen. In den letzten Jahren hat
die Versammlung infolge der weitreichenden politischen Veränderungen in der
ehemaligen Sowjetunion sowie in Mittel- und Osteuropa (MOE) sowohl den
Kreis ihrer Mitglieder als auch ihren Auftrag erheblich erweitert.
Vertreter aus siebzehn Partnerländern des Bündnisses haben den Status
assoziierter Delegierter in der Nordatlantischen Versammlung. Dadurch haben
sie die Möglichkeit, sich an der Arbeit der Versammlung und ihren Debatten zu
beteiligen. Diese konzentrieren sich verstärkt auf die Sicherheit in Europa insgesamt
sowie auf spezielle wirtschaftliche, politische, ökologische und kulturelle
Probleme in Mittel- und Osteuropa.
Folgende Länder sind mit dem Status assoziierter Delegierter in der
Nordatlantischen Versammlung vertreten:
Albanien, Bulgarien, Estland, Finnland, Georgien, Kroatien, Lettland,
Litauen, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien 1 , Moldau, Österreich,
Rumänien, die Russische Föderation, die Schweiz, die Slowakei,
Slowenien und die Ukraine.
Die Versammlung ist völlig unabhängig von der NATO, stellt allerdings ein
Bindeglied zwischen den nationalen Parlamenten und dem Bündnis dar, das
die Regierungen veranlasst, bei der Ausarbeitung nationaler Gesetze
Bündnisbelange zu berücksichtigen. Sie erinnert auch stets daran, dass die
von den Regierungen vereinbarten Entscheidungen der NATO letztlich von der
politischen Billigung durch demokratisch gewählte Parlamente entsprechend
der vorgesehenen verfassungsrechtlichen Verfahren abhängen. So hat die
Versammlung unterstützend am Prozess der Ratifizierung der
Beitrittsprotokolle mitgewirkt, die Ende 1997 mit dem Ziel unterzeichnet wur-
1 Die Türkei erkennt die Republik Mazedonien unter ihrem verfassungsmäßigen Namen an.
423