NATO-Handbuch - truppen.info

geplanten Ziele erreichen. Bestehende Engpässe werden erörtert und die
Bemühungen der einzelnen Staaten vor dem Hintergrund ihrer Möglichkeiten
und Grenzen beurteilt. Die als Entwurf vorliegenden Einzelberichte werden
durch Stellungnahmen der Obersten NATO-Befehlshaber ergänzt, die sich
schwerpunktmäßig mit den Fähigkeiten der Streitkräfte im Hinblick auf die operativen
Erfordernisse und Aufgaben befassen.
Die Einzelberichte werden im Rahmen „multilateraler Untersuchungen”
geprüft. Dazu gehört auch eine Überprüfung des Umfangs, in dem die einzelnen
Staaten ihren streitkräftebezogenen Verpflichtungen im laufenden Jahr
nachgekommen sind. Im Rahmen dieser Untersuchungen sollen vor allem
mögliche Differenzen zwischen den Streitkräfteplänen der einzelnen Länder
und den NATO-Streitkräftezielen oder -plänen ausgeräumt werden. Sie dienen
aber auch der Beurteilung des Umfangs, in dem die Pläne der betreffenden
Bündnisstaaten die Forderungen von EU-geführten Operationen unterstützen
und zur Abstimmung der Verteidigungspläne der einzelnen Mitgliedstaaten beitragen
könnten.
Auf der Grundlage der die jeweiligen Mitgliedstaaten betreffenden Einzelberichte
und einer Stellungnahme des Militärausschusses wird ein Sammelbericht
erstellt und dem Verteidigungsplanungsausschuss vorgelegt. Dieser
Bericht enthält einen Vorschlag für einen NATO-Fünfjahres-Streitkräfteplan zur
Annahme durch die Verteidigungsminister und untersucht die Ausgewogenheit,
Durchführbarkeit und Annehmbarkeit des Streitkräfteplans insgesamt.
Des Weiteren wird geprüft, ob die einzelnen Staaten ihren streitkräftebezogenen
Verpflichtungen im laufenden Jahr nachgekommen sind, und beurteilt,
inwieweit den in den Ministerrichtlinien niedergelegten Gesamtzielen und
besonderen Weisungen auch im Hinblick auf die Erfordernisse für EU-geführte
Operationen entsprochen wurde. Als Teil der Konsultationen im Bündnisrahmen
werden zusätzliche „außerplanmäßige” Konsultationen mit Bündnispartnern
notwendig, wenn ein Land wichtige Änderungen an den von den Ministern
in der Verteidigungsüberprüfung und der Festsetzung der Streitkräfteziele
genehmigten Verpflichtungen und Plänen in Erwägung zieht. Solche Konsultationen
finden auch dann statt, wenn der Zeitplan für nationale Entscheidungen
eine Prüfung dieser Änderungen in der nächsten Verteidigungsüberprüfung
nicht zulässt.
NUKLEARPOLITIK
Die Änderungen in der NATO-Nuklearstrategie und dem entsprechenden
Streitkräftedispositiv sind konkrete Beispiele für die vielen positiven Schritte,
die zur Anpassung an das neue Sicherheitsumfeld unternommen wurden. Die
seit dem Ende des Kalten Krieges erzielten bedeutenden Verbesserungen des
Sicherheitsumfelds haben es der NATO ermöglicht, ihre Abhängigkeit von
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