NATO-Handbuch - truppen.info

POLITIK UND ENTSCHEIDUNGSFINDUNG
DIE WICHTIGSTEN INSTITUTIONEN DES BÜNDNISSES
FÜR POLITIK UND ENTSCHEIDUNGSFINDUNG
Der Nordatlantikrat
Der Nordatlantikrat (NAC) verfügt über wirksame politische Autorität und
Entscheidungsbefugnis. Er besteht aus Ständigen Vertretern aller Mitgliedstaaten
und tritt mindestens einmal wöchentlich zusammen. Der Rat tagt auch
auf höherer Ebene unter Einbeziehung der Außenminister, Verteidigungsminister
oder Staats- und Regierungschefs, seine Autorität und Entscheidungsbefugnisse
besitzen jedoch unabhängig von der Ebene, auf der er zusammentritt,
gleichen Stellenwert und gleiche Gültigkeit. Der Rat findet große Beachtung in
der Öffentlichkeit. Er veröffentlicht Erklärungen und Kommuniqués zur Darlegung
der Grundsätze und Entscheidungen des Bündnisses für die Öffentlichkeit
und die Regierungen von Staaten, die nicht der NATO angehören.
Der Rat ist das einzige Organ der Allianz, dessen Autorität explizit auf den
Nordatlantik-Vertrag zurückgeht. Der Rat selbst wurde im Vertrag mit der
Errichtung nachgeordneter Stellen betraut. Seither wurde eine Vielzahl von
Ausschüssen und Planungsgruppen geschaffen, die die Arbeit des Rates
unterstützen oder Verantwortung für spezifische Bereiche wie die Verteidigungsplanung,
die Nuklearplanung und militärische Angelegenheiten tragen.
Der Rat bietet somit ein besonderes Forum für die weit reichende Konsultation
zwischen den Regierungen der Mitgliedstaaten zu allen Fragen, die
ihre Sicherheit betreffen, und bildet das wichtigste Entscheidungsgremium der
NATO. Alle NATO-Mitgliedstaaten können ihre Ansichten im Rat gleichberechtigt
zum Ausdruck bringen. Entscheidungen sind Ausdruck des gemeinsamen
und einstimmigen Willens der Regierungen der Mitgliedstaaten. Alle Regierungen
der Mitgliedstaaten sind an der im Rat oder in dessen Auftrag festgelegten
Politik beteiligt und tragen gemeinsam den Konsens, der die Grundlage für die
Entscheidungen bildet.
Jede Regierung ist im Rat durch einen Ständigen Vertreter im Botschafterrang
vertreten. Die einzelnen Ständigen Vertreter werden durch einen politischen
und militärischen Stab oder eine NATO-Vertretung unterschiedlicher
Größe unterstützt.
Ratstreffen dieses Formats werden häufig auch als „Ständiger Rat”
bezeichnet. Zweimal jährlich - zuweilen auch häufiger - tritt der Rat auf Mini-
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