NATO-Handbuch - truppen.info

Unterschiede zwischen den NATO-Mitgliedstaaten können sich auch aus
ihrer geographischen, politischen, militärischen oder verfassungsrechtlichen
Lage ergeben. Die Teilnahme Norwegens und Dänemarks an den militärischen
Dispositionen der NATO muss beispielsweise mit dem innerstaatlichen Recht
vereinbar sein, das eine Stationierung von Nuklearwaffen und fremden Streitkräften
auf ihrem Hoheitsgebiet in Friedenszeiten nicht zulässt. Auch können
auf regionaler Ebene getroffene militärische Vereinbarungen allein die Streitkräfte
der unmittelbar betroffenen Staaten oder diejenigen Streitkräfte angehen,
die speziell für Einsätze in dem jeweiligen Operationsgebiet ausgerüstet
sind. Dies gilt beispielsweise für die von den einzelnen Staaten für die ACE-
Eingreifkräfte beigestellten Streitkräfte und die Ständigen Einsatzverbände der
NATO.
KRISENBEWÄLTIGUNG
Die der Krisenbewältigung von den NATO-Mitgliedstaaten beigemessene
Bedeutung geht aus dem 1999 veröffentlichten Strategischen Konzept hervor,
in dem die Krisenbewältigung als eine der grundlegenden Sicherheitsaufgaben
des Bündnisses definiert wird. Diesem Strategischen Konzept zufolge steht die
NATO zur Erhöhung von Sicherheit und Stabilität im euro-atlantischen Raum
bereit, von Fall zu Fall und im Konsens übereinstimmend mit Artikel 7 des
Washingtoner Vertrags zu wirksamer Konfliktverhütung beizutragen und sich
bei der Krisenbewältigung u. a. durch Krisenreaktionseinsätze aktiv einzusetzen.
Die Aufrechterhaltung einer Fähigkeit zur erfolgreichen Krisenbewältigung
ist integraler Bestandteil des Bündniskonzepts zur Erhaltung des Friedens und
Stärkung von Sicherheit und Stabilität im euro-atlantischen Raum.
Angesichts der völlig anderen Risiken, denen sich die NATO seit dem
Ende des Kalten Krieges gegenübersieht, wurde die Krisenbewältigungspolitik
des Bündnisses ebenfalls einer Anpassung unterzogen. Sie beruht auf drei
einander ergänzenden Elementen: Dialog, Zusammenarbeit mit anderen Staaten
und Erhaltung der kollektiven Verteidigungsfähigkeit der NATO. Diese Elemente
sollen in ihrer Gesamtheit gewährleisten, dass die euro-atlantische
Sicherheit gefährdende Krisen verhindert oder mit friedlichen Mitteln beigelegt
werden können.
Die Konsultation zwischen NATO-Mitgliedstaaten spielt eine wesentliche
Rolle bei der Krisenbewältigung. Ihr fällt in Spannungs- und Krisenzeiten
besondere Bedeutung zu. In diesen Situationen kommt es im Interesse schneller
einvernehmlicher Entscheidungen über die bei politischen, militärischen
und zivilen Notfällen zu ergreifenden Maßnahmen auf die sofortige und ständige
Konsultation zwischen den Regierungen der Mitgliedstaaten an. Wichtigste
NATO-Organe für die in diesem Kontext geforderte intensive Konsultation
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