NATO-Handbuch - truppen.info

dass Vereinbarungen auf der Grundlage akzeptabler Kompromisse geschlossen
werden, wenn dies im Interesse des Bündnisses als Ganzes liegt und der
Förderung seiner Gesamtzielsetzung und seiner grundsätzlichen Absichten
dient. Deshalb verfügen die Militärischen Vertreter über angemessene
Befugnisse, die dem Militärausschuss die Bewältigung seiner kollektiven
Aufgaben und die umgehende Entscheidungsfindung ermöglichen.
Der Ausschuss hat den politischen Behörden der NATO die Maßnahmen
zu empfehlen, die zur gemeinsamen Verteidigung des NATO-Gebiets für notwendig
gehalten werden. Hauptsächlich nimmt er eine Lenkungs- und
Beratungsfunktion in Fragen der Militärpolitik und -strategie wahr. Er erteilt den
Strategischen NATO-Befehlshabern, deren Vertreter an seinen Tagungen teilnehmen,
Weisungen in militärischen Dingen und ist im Auftrag des Rates für
die Gesamtleitung der militärischen Belange des Bündnisses und auch für die
effiziente Arbeit der Organe des Militärausschusses verantwortlich (siehe
Kapitel 14).
Der Ausschuss wirkt bei der Entwicklung allgemeiner strategischer
Konzeptionen für das Bündnis mit und erstellt jährlich eine langfristige
Beurteilung der Stärken und Fähigkeiten jener Staaten und Gebiete, die eine
Gefahr für die Interessen der NATO darstellen. Außerdem hat er in Krisen- und
Spannungszeiten oder im Krieg die Aufgabe, den Rat und den
Verteidigungsplanungsausschuss über die militärische Lage zu beraten und
Empfehlungen zur Anwendung militärischer Gewalt, zur Durchführung von
Eventualfallplänen und zur Erarbeitung angemessener Einsatzrichtlinien auszusprechen.
Der Militärausschuss tritt jeden Donnerstag im Anschluss an die regelmäßigen
Mittwochstagungen des Rates zusammen, damit er die
Ratsentscheidungen unverzüglich aufgreifen kann. In der Praxis können
Treffen auch nach Bedarf einberufen werden; sowohl der Rat als auch der
Militärausschuss treten häufig viel öfter zusammen. Infolge der Rolle des
Bündnisses in Bosnien und Herzegowina sowie im Kosovo, der internen und
externen Anpassung der Bündnisstrukturen, der Entwicklung von
Partnerschaft und Zusammenarbeit mit anderen Staaten und der neuen
Institutionen zur Überwachung dieser Entwicklungen hat die Häufigkeit der
Tagungen aller Entscheidungsgremien des Bündnisses stark zugenommen.
Der auf der Ebene der Stabschefs tagende Militärausschuss tritt gewöhnlich
dreimal pro Jahr zusammen. Zwei dieser Tagungen des
Militärausschusses finden in Brüssel statt; bei der dritten fungiert turnusmäßig
ein NATO-Staat als Gastgeber.
Im Rahmen des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrats (EAPR) und der
Partnerschaft für den Frieden (PfP) trifft sich der Militärausschuss regelmäßig
270