NATO-Handbuch - truppen.info

DIE OPERATIVE ROLLE DES BÜNDNISSES IM
RAHMEN DER FRIEDENSERHALTUNG
DER PROZESS DER FRIEDENSSTIFTUNG IM
EHEMALIGEN JUGOSLAWIEN
Die politische Grundlage für die Rolle des Bündnisses im ehemaligen
Jugoslawien wurde auf der Ministertagung des Nordatlantikrats in Oslo im Juni
1992 geschaffen. Damals brachten die Außenminister der NATO ihre
Bereitschaft zum Ausdruck, friedenserhaltende Maßnahmen unter der
Verantwortung der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
(KSZE) (später umbenannt in Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit
in Europa oder OSZE) von Fall zu Fall gemäß ihren eigenen Verfahren zu
unterstützen. Dazu gehörte die Bereitstellung von Kräften und Mitteln sowie
Sachverstand des Bündnisses zur Durchführung friedenserhaltender Einsätze.
Im Dezember 1992 erklärten die Außenminister der NATO, dass das
Bündnis auch zur Unterstützung friedenserhaltender Maßnahmen im Auftrag
des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen bereit sei, der die
Hauptverantwortung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit trägt.
Die Minister erörterten die friedenserhaltenden Maßnahmen und Sanktionen
bzw. Maßnahmen zur Embargodurchsetzung, die von den NATO-Staaten einzeln
oder im Bündnis zur Unterstützung der Durchführung der Resolutionen
des VN-Sicherheitsrats zum Konflikt im ehemaligen Jugoslawien auf den Weg
gebracht waren. Sie wiesen darauf hin, dass die Allianz auf weitere Initiativen
positiv reagieren werde, die der Generalsekretär der Vereinten Nationen zum
Erreichen der Unterstützung durch die Allianz auf diesem Gebiet möglicherweise
ergreifen würde.
Überwachungs- und Erzwingungsmaßnahmen
Zwischen 1992 und 1995 traf das Bündnis mehrere wichtige
Entscheidungen, die in Zusammenarbeit mit der Westeuropäischen Union zum
einen zu Einsätzen von NATO-Seestreitkräften zur Überwachung und später
zur Erzwingung des VN-Embargos und der Sanktionen in der Adria und zum
anderen zum Einsatz von NATO-Luftstreitkräften zunächst zur Überwachung
und dann zur Durchsetzung der von den Vereinten Nationen verhängten
Flugverbotszone über Bosnien und Herzegowina führten. Das Bündnis sorgte
auch für Luftnahunterstützung der VN-Schutztruppe (UNPROFOR) in Bosnien
und Herzegowina und genehmigte Luftangriffe zur Lockerung der Belagerung
Sarajevos und anderer bedrohter, von den Vereinten Nationen zu Schutzzonen
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