NATO-Handbuch - truppen.info

nen Umgestaltung der NATO haben durchweg zu gestiegenem öffentlichen
Interesse geführt und die Notwendigkeit geschaffen, dieses Interesse durch
eine angemessene Informationspolitik zu befriedigen.
Mit der Öffnung des Bündnisses für neue Mitglieder und insbesondere mit
dem Beitritt von drei neuen Mitgliedstaaten wurde der Informationsaufgabe
eine weitere bedeutende Dimension hinzugefügt. Die Regierungen der Tschechischen
Republik, Ungarns und Polens sehen sich einem zunehmenden
Informationsbedarf der jeweiligen Öffentlichkeit hinsichtlich der Auswirkungen
einer NATO-Mitgliedschaft gegenüber. In allen drei Ländern waren die Kenntnisse
über die NATO, die zivil-militärischen Beziehungen innerhalb des Bündnisses
und die Entscheidungsfindung innerhalb der Allianz eher dürftig, und
mitunter übten negative Empfindungen aus früheren Zeiten, tief verwurzelte
Einstellungen und der Mangel an zuverlässigen Informationen einen nachteiligen
Einfluss auf die öffentliche Meinung aus. Daher steht der NATO-Presseund
-Informationsdienst in der besonderen Pflicht, die Regierungen der drei
betroffenen Länder zu unterstützen und dem Informationsbedürfnis der dortigen
Bevölkerung im Rahmen der verfügbaren Mittel nachzukommen. Zudem
ist das Interesse an Sicherheitsbelangen und der NATO in allen neun Mitgliedstaaten
des im Rahmen des Washingtoner Gipfeltreffens im April 1999
gebilligten Aktionsplans zur Mitgliedschaft zunehmend gestiegen (siehe Kapitel
3). Die Informationsaktivitäten der NATO werden daher entsprechend angepasst,
damit in diesen Ländern angemessen auf den gestiegenen Informationsbedarf
zum Bündnis reagiert werden kann.
Gesamtziel der Maßnahmen des NATO-Presse- und -Informationsdienstes
ist es, der Öffentlichkeit die Fakten über die Sicherheit näher zu bringen
und ihre Beteiligung an einer auf Informationen beruhenden und konstruktiven
Debatte über aktuelle Sicherheitsbelange und die Zielsetzungen der künftigen
Politik zu fördern. Alle Maßnahmenkataloge und Arbeitsprogramme, die der
Umsetzung der Ziele der von den NATO-Staaten in den letzten Jahren ergriffenen
wichtigsten Initiativen dienen sollen, enthalten besondere Abschnitte, in
denen der Informationsbedarf mit Blick auf die Erreichung dieser Ziele angesprochen
wird. Dies gilt gleichermaßen für den von den EAPR-Außenministern
verabschiedeten EAPR-Aktionsplan, für die Arbeitsprogramme des Ständigen
Gemeinsamen NATO-Russland-Rats und der NATO-Ukraine-Kommission
sowie für die im Rahmen des Mittelmeerdialogs der NATO ins Auge gefassten
Arbeiten.
Die mit dem Informationsetat des NATO-Hauptquartiers durchgeführten
Programme umfassen Aktivitäten, die innerhalb des Hauptquartiers selbst
stattfinden, vom Presse- und Informationsdienst der NATO betreute externe
Veranstaltungen, von staatlichen oder nichtstaatlichen Organisationen außerhalb
des Bereichs des NATO-Hauptquartiers durchgeführte Aktivitäten, die
186