NATO-Handbuch - truppen.info

im Rahmen des Vertrags. Sie müssen die von sämtlichen Bündnisstaaten
übernommenen Prinzipien, Richtlinien und Verfahrensvorschriften vom
Zeitpunkt ihres Beitritts an bejahen und einhalten. Die Studie stellte klar, dass
der Wille und die Fähigkeit, diesen Verpflichtungen nicht nur auf dem Papier,
sondern in der Praxis nachzukommen, bei jeder Entscheidung des
Bündnisses, einen Staat zum Beitritt aufzufordern, ein entscheidender Faktor
sei.
Staaten, die in ethnische Konflikte, externe territoriale Auseinandersetzungen
oder innerstaatliche Hoheitskonflikte verwickelt sind, müssen
diese Streitigkeiten nach den OSZE-Grundsätzen mit friedlichen Mitteln beilegen,
bevor sie Mitglied werden können.
Darüber hinaus stellte die Studie fest, dass die Fähigkeit interessierter
Staaten, zur gemeinsamen Verteidigung und zur Friedenserhaltung sowie
anderen, neuen Aufgaben des Bündnisses militärisch beizutragen, ein mitentscheidender
Faktor dafür ist, ob sie zum Beitritt eingeladen werden. Letzten
Endes, so folgerte die Studie, entscheiden die Bündnisstaaten einvernehmlich
über die Einladung jedes neuen Mitglieds zum Beitritt, wobei sich die
Entscheidung zum jeweiligen Zeitpunkt darauf stützt, ob die Mitgliedschaft
eines bestimmten Staates ihres Erachtens nach zur Sicherheit und Stabilität im
nordatlantischen Raum beitragen würde. Kein Staat außerhalb des
Bündnisses hat bei dem Erweiterungsprozess oder den damit verbundenen
Entscheidungen ein Veto- oder Mitspracherecht („droit de regard”).
Auf dem Madrider Gipfeltreffen im Juli 1997 luden die Staats- und
Regierungschefs des Bündnisses nach sorgfältiger und umfassender Beratung
und eingehenden Einzeldialogen mit den interessierten Partnerstaaten die
Tschechische Republik, Ungarn und Polen ein, Beitrittsverhandlungen mit der
NATO aufzunehmen. Nach dieser Entscheidung fanden im Herbst 1997
Verhandlungen mit jedem eingeladenen Land statt, und im Dezember 1997
wurde für jedes der drei Länder ein Beitrittsprotokoll unterzeichnet. Diese
Beitrittsprotokolle wurden von allen 16 Bündnisstaaten und den neuen
Mitgliedern nach ihren jeweiligen nationalen Verfahrensvorschriften ratifiziert.
Im März 1999 traten die drei Staaten dem Vertrag offiziell bei.
Die NATO-Erweiterung ist kein Einzelereignis, sondern ein offener, fortdauernder
Prozess.
Der Beitrittsprozess
Nachstehend sind die wesentlichen Schritte bis zum Beitritt der drei neuen
Mitgliedstaaten dargestellt.
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