NATO-Handbuch - truppen.info

verknüpft ist und der Mittelmeerraum eine der Sicherheitskomponenten der
europäischen Sicherheitsarchitektur bildet.
Der Dialog ist ein fortschreitender Prozess und beruht grundsätzlich auf
bilateralen Beziehungen zwischen den einzelnen Teilnehmerstaaten und der
NATO. Er ermöglicht von Fall zu Fall jedoch auch multilaterale Treffen. Er bietet
allen Partnerstaaten des Mittelmeerraums die gleiche Grundlage für
Gespräche und gemeinsame Aktivitäten und zielt darauf ab, andere internationale
Anstrengungen zu verstärken, an denen Staaten des Mittelmeerdialogs
beteiligt sind, wie die des Barcelona-Prozesses 7 , des Nahost-
Friedensprozesses und der OSZE, ohne sich mit diesen Anstrengungen zu
überschneiden oder eine Arbeitsteilung anzustreben.
Der Mittelmeerdialog umfasst politische Gespräche und die Teilnahme an
spezifischen Aktivitäten.
Der politische Dialog besteht aus regelmäßigen bilateralen politischen
Gesprächen. Sie bieten die Möglichkeit zu gründlicher Unterrichtung über die
Aktivitäten der NATO, einschließlich der Erweiterungs- und
Partnerschaftsprogramme des Bündnisses, der internen Anpassung und des
allgemeinen Ansatzes für den Aufbau gemeinsamer Sicherheitsstrukturen. Die
Staaten des Mittelmeerdialogs erhalten ihrerseits Gelegenheit, der NATO ihre
Ansichten zu Fragen der Stabilität und Sicherheit im Mittelmeerraum darzulegen.
Die Staaten des Mittelmeerdialogs wurden eingeladen, an besonderen
Aktivitäten auf Gebieten wie Wissenschaft, Informationswesen und zivile
Notfallplanung sowie an Lehrgängen der NATO-Akademien zu Themen wie
Friedenserhaltung, Rüstungskontrolle und Verifikation, Verantwortung der
Streitkräfte auf dem Gebiet des Umweltschutzes, zivile Notfallplanung und
europäische Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen teilzunehmen. Die Kosten
für die Teilnahme an den Lehrgängen tragen die Staaten selbst. Zur Erhöhung
der Transparenz wurden auch bestimmte Aktivitäten aus dem militärischen
Sektor aufgenommen.
Der Mittelmeerdialog der NATO hat sich seit seinem Beginn 1994 stetig
weiterentwickelt. Das Madrider Gipfeltreffen von 1997 hat ihm durch die
7 Im November 1995 unterzeichneten 15 Mitgliedstaaten der Europäischen Union und 12
Nichtmitgliedstaaten des Mittelmeerraums (Ägypten, Algerien, Israel, Jordanien, Libanon, Malta,
Marokko, Syrien, Tunesien, Türkei, Zypern und die Palästinensische Autonomiebehörde) die
Erklärung von Barcelona, die den Rahmen für die Euro-Mediterrane Partnerschaft (bekannt auch
als Barcelona-Prozess) setzte. Die Erklärung umreißt drei Hauptziele: 1. eine politische und sicherheitspolitische
Partnerschaft mit dem Ziel der Schaffung eines gemeinsamen Raums des Friedens
und der Stabilität, 2. eine Wirtschafts- und Finanzpartnerschaft zur Errichtung eines gemeinsamen
Raums der Prosperität, und 3. eine soziale, kulturelle und menschliche Partnerschaft zur
Verstärkung des Austauschs zwischen den zivilen Gesellschaften der beteiligten Staaten. Der
Barcelona-Prozess beinhaltet auch die beabsichtigte Einrichtung einer vollständigen
Freihandelszone bis zum Jahr 2010.
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