NATO-Handbuch - truppen.info

• eine Koordinierungsstelle zur Feinabstimmung der Unterstützung
durch die NATO und durch Mitgliedstaaten für beitrittswillige Länder
auf verteidigungspolitischem und militärischem Gebiet;
• ein Verteidigungsplanungsansatz für beitrittswillige Länder, der die
Erarbeitung und Überprüfung vereinbarter Planungsziele einschließt.
Die NATO-Außenminister werden den Erweiterungsprozess einschließlich
der Umsetzung des Aktionsplans zur Mitgliedschaft ständig überprüfen. Die
NATO-Staats- und Regierungschefs werden den Prozess auf ihrem nächsten
Gipfeltreffen überprüfen, das noch im Jahr 2002 stattfinden wird.
Die Einführung des Aktionsplans zur Mitgliedschaft im April 1999 hat beitrittswilligen
Ländern geholfen, ihre Vorbereitungen stärker auf die Erfüllung
der im Plan definierten Ziele und Prioritäten auszurichten. Zudem ist seine
Umsetzung nicht länger nur Angelegenheit der Außen- und
Verteidigungsminister. Mit der Einführung von Ministertreffen auf nationaler
Ebene werden in die Erfüllung der Planziele im Rahmen einer abgestimmten
und systematischen Vorgehensweise zunehmend auch andere Ministerien einbezogen.
Bei den neun Ländern, die Interesse an einem NATO-Beitritt bekundet
haben und am Aktionsplan zur Mitgliedschaft teilnehmen, handelt es sich um
Albanien, Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, die Slowakei,
Slowenien sowie die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien 1 .
Der Aktionsplan zur Mitgliedschaft verleiht dem Bekenntnis der NATO zur
Politik der offenen Tür Substanz. Eine Beteiligung am Aktionsplan zur
Mitgliedschaft stellt jedoch keine Garantie für eine künftige Mitgliedschaft dar.
Auch ist der Plan nicht lediglich eine Checkliste mit Punkten, die die beitrittswilligen
Länder erfüllen müssen. Die Entscheidungen zur Aufnahme von
Beitrittsverhandlungen mit beitrittswilligen Ländern werden innerhalb der
NATO einvernehmlich und von Fall zu Fall getroffen.
Durch den Aktionsplan zur Mitgliedschaft erhalten beitrittswillige Ländern
konkretes Feedback und Anleitung durch die NATO zu ihren eigenen
Vorbereitungen auf eine künftige Mitgliedschaft. Er stellt eine Reihe von
Maßnahmen zur Stärkung der Kandidatur der einzelnen beitrittswilligen Länder
bereit. Der Aktionsplan zur Mitgliedschaft stellt keinen Ersatz für das
Programm der Partnerschaft für den Frieden (PfP) dar. Die Mitwirkung der beitrittswilligen
Länder in der PfP sowie der PfP-Planung und Überprüfung wurde
auf die jeweiligen Bedürfnisse zugeschnitten. Die volle Mitwirkung an der PfP
sowie an der PfP-Planung und Überprüfung ist von wesentlicher Bedeutung,
da sie den beitrittswilligen Ländern den Aufbau der Interoperabilität mit NATO-
1 Die Türkei erkennt die Republik Mazedonien unter ihrem verfassungsmäßigen Namen an.
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