NATO-Handbuch - truppen.info

Ein solcher Wandel konnte nicht ohne Schwierigkeiten vonstatten gehen.
Wie die Ereignisse in der früheren Sowjetunion und anderen Teilen Mittel- und
Osteuropas gezeigt haben, bot er auch Anlass zu neuer Besorgnis über
Stabilität und Sicherheit. Der kühne Reformkurs innerhalb der Sowjetunion
selbst führte zu neuen Herausforderungen und auch zu ernsten innenpolitischen
Problemen. Angesichts der düsteren wirtschaftlichen Aussichten und
der gewaltigen Schwierigkeiten in vielen Staaten Mittel- und Osteuropas beim
Übergang von autoritären Regierungen und zentraler Planwirtschaft zu pluralistischer
Demokratie und freier Marktwirtschaft waren politische Prognosen
eine unsichere Sache; zudem mussten sie ständig überarbeitet werden.
Während dieser ganzen Zeit spielte die NATO nach wie vor eine
Schlüsselrolle: Sie bot den Rahmen für Konsultation und politische
Koordinierung unter ihren Mitgliedern, um die Gefahr von Krisen zu verringern,
die gemeinsame Sicherheitsinteressen hätten berühren können. Das Bündnis
bemühte sich auch weiterhin um die Beseitigung militärischer
Ungleichgewichte, größere Offenheit in militärischen Belangen und um
Vertrauensbildung durch tief greifende, aber ausgewogene und nachprüfbare
Rüstungskontrollvereinbarungen, Verifikationsregelungen und verstärkte
Kontakte auf allen Ebenen.
Die Hand der Freundschaft und Zusammenarbeit
In der weitestreichenden Erklärung seit Gründung der NATO kündigten
die Staats- und Regierungschefs auf dem Gipfeltreffen in London im Juli 1990
bedeutende Maßnahmen zum Wandel des Bündnisses an, die dem neuen
Sicherheitsumfeld Rechnung tragen und zur Beendigung der Konfrontation
zwischen Ost und West führen sollten. Sie boten den Regierungen der
Sowjetunion und der mittel- und osteuropäischen Staaten die Einrichtung ständiger
diplomatischer Verbindungen zur NATO sowie den Aufbau einer neuen
Beziehung auf der Grundlage von Kooperation an. Einen Monat zuvor hatte
diese Erklärung bereits ihren Schatten vorausgeworfen, als die NATO-
Außenminister auf ihrem Treffen in Schottland einen ungewöhnlichen Schritt
taten und der Sowjetunion und allen anderen europäischen Staaten in der
„Botschaft von Turnberry” Freundschaft und Zusammenarbeit antrugen. Die
Ankündigung Präsident Gorbatschows im Juli 1990, die Mitgliedschaft des vereinten
Deutschland im Nordatlantischen Bündnis zu akzeptieren, nahm ausdrücklich
Bezug auf den positiven Charakter dieser Botschaft sowie auf substanzielle
Vorschläge und Zusagen, die die Bündnisregierungen in London
gemacht hatten.
Die Londoner Erklärung enthielt Vorschläge zum Ausbau vieler Formen
der Zusammenarbeit. Die Staats- und Regierungschefs bzw. Vertreter der mit-
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