NATO-Handbuch - truppen.info

1995, stattete Außenminister Udowenko der NATO einen Besuch zur offiziellen
Billigung des Individuellen Partnerschaftsprogramms der Ukraine und zu
Gesprächen mit dem Nordatlantikrat über europäische Sicherheitsfragen ab.
Es wurde eine gemeinsame Presseerklärung zu den allgemeinen Grundsätzen
der Beziehungen zwischen der NATO und der Ukraine im Rahmen der
Partnerschaft für den Frieden und in anderen Bereichen veröffentlicht.
Weitere Zusammenkünfte auf verschiedenen Ebenen folgten 1996 und
1997. Bei der NATO wurde eine ukrainische Mission mit einem Militärischen
Vertreter eingerichtet; ferner ist die Ukraine auch in der
Partnerschaftskoordinierungszelle beim SHAPE-Hauptquartier im belgischen
Mons vertreten. Gemäß der Entscheidung der NATO-Ukraine-Kommission auf
ihrer Tagung in Luxemburg im Mai 1998 wurde auch in Kiew ein
Verbindungsoffizier der NATO berufen, um die volle Mitwirkung der Ukraine in
der Partnerschaft für den Frieden (PfP) zu erleichtern und die Zusammenarbeit
zwischen der NATO und den ukrainischen Militärbehörden allgemein zu stärken.
Die Ukraine ist weiterhin ein aktiver Teilnehmer der Partnerschaft für den
Frieden und war Gastgeber mehrerer PfP-Übungen auf ihrem Staatsgebiet.
Die Ratifizierung der PfP-Vereinbarung über die Rechtsstellung der Truppen
durch das ukrainische Parlament hat die weitere Ausschöpfung dieses
Potenzials, einschließlich der Nutzung des Jaworiw-Schulungszentrums in der
westlichen Ukraine, ermöglicht.
Die Ukraine hat wichtige Beiträge zu internationalen Friedenserhaltungsmaßnahmen
geleistet. Insbesondere stellte sie nach dem Abschluss der
Friedensvereinbarung von Dayton ein aus einem 550-köpfigen
Infanteriebataillon bestehendes Kontingent für die IFOR-Truppen in Bosnien
unter NATO-Führung. Desgleichen beteiligte sie sich an der
Stabilisierungstruppe SFOR, die die IFOR ablöste, mit einem mechanisierten
Infanteriebataillon und einer Hubschrauberstaffel in einer Gesamtstärke von
rund 400 Mann. Die Ukraine beteiligt sich zwar nicht mehr an der SFOR, leistet
jedoch weiterhin einen Beitrag zur NATO-geführten Kosovo-Schutztruppe
(KFOR). Ferner hat sie sich an der Internationalen Polizeitruppe sowie an der
VN-Truppe in Ostslawonien beteiligt.
Die Charta über eine ausgeprägte Partnerschaft
Auf dem NATO-Gipfeltreffen in Madrid im Juli 1997 unterzeichneten die
Staats- und Regierungschefs des Bündnisses und der ukrainische Präsident
Kutschma eine „Charta über eine ausgeprägte Partnerschaft zwischen der
NATO und der Ukraine”, die einige Wochen zuvor im portugiesischen Sintra
auf den Weg gebracht worden war. Mit dieser Charta bekräftigten die NATO-
Mitgliedstaaten ihre Unterstützung sowohl für die ukrainische Souveränität und
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