NATO-Handbuch - truppen.info

BEZIEHUNGEN DER NATO ZUR EU
Anlässlich der Tagung des Rates der Europäischen Union im Dezember
1999 in Helsinki wurde ein „Leitziel” für die EU-Mitgliedstaaten im Hinblick auf
ihr Militärpotenzial für Krisenbewältigungseinsätze definiert. Ziel ist es, die EU
in die Lage zu versetzen, zur Durchführung sämtlicher so genannter
„Petersberger Aufgaben” gemäß des Amsterdamer Vertrags von 1997 bis zum
Jahr 2003 Truppen in Korpsstärke bis zu 60.000 Mann zu verlegen und für die
Dauer von mindestens einem Jahr im Einsatz zu halten. Diese Aufgaben
umfassen humanitäre Aufgaben und Rettungseinsätze, friedenserhaltende
Maßnahmen sowie Kampfeinsätze bei der Krisenbewältigung, einschließlich
friedensstiftender Maßnahmen. Ihre Rolle wäre die Durchführung von EUgeführten
Militäroperationen als Reaktion auf internationale Krisen in Fällen, in
denen die NATO als Ganzes nicht militärisch engagiert wäre. Dieser Prozess
ist Teil der Entschlossenheit der EU, zur militärischen Stützung der gemeinsamen
Außen- und Sicherheitspolitik eine gemeinsame Europäische Sicherheitsund
Verteidigungspolitik zu entwickeln. Eine unnötige Verdoppelung bereits
vorhandener NATO-Strukturen wird dabei vermieden; auch die Schaffung einer
europäischen Armee ist nicht vorgesehen.
Ferner vereinbarte die EU zur Gewährleistung der notwendigen politischen
und strategischen Führung derartiger Einsätze die Schaffung dauerhafter
politischer und militärischer Strukturen einschließlich eines Politischen und
Sicherheitspolitischen Ausschusses, eines Militärausschusses sowie eines
Militärstabs. Zudem beschloss die EU die Erarbeitung von Regelungen für
umfassende Konsultation, Zusammenarbeit und Transparenz mit der NATO
und zur Gewährleistung des notwendigen Dialogs, der Konsultation und
Zusammenarbeit mit europäischen NATO-Mitgliedstaaten, die nicht Mitglied
der EU sind, in Fragen der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
und der Krisenbewältigung.
Der Dialog zwischen der NATO und der Europäischen Union wird übereinstimmend
mit den Entscheidungen von Washington und vor dem
Hintergrund der Entwicklungen in der EU ständig intensiviert. Bei den Treffen
des Europäischen Rats in Nizza und des Nordatlantikrats in Brüssel im
Dezember 2000 konnten weitere Fortschritte erzielt werden. Die
Außenminister der NATO bekräftigten ihre Unterstützung für das von den EU-
Mitgliedstaaten verabschiedete Ziel einer echten Partnerschaft zwischen der
NATO und der EU im Bereich der Krisenbewältigung. Beide Organisationen
stimmten dem Aufbau von Konsultation und Zusammenarbeit untereinander in
Fragen von gemeinsamen Interesse im Bereich der Sicherheit, Verteidigung
und Krisenbewältigung zu, um Krisen mit der geeignetsten militärischen
Reaktion und gesichertem, wirksamem Krisenmanagement begegnen zu können.
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