NATO-Handbuch - truppen.info

Auf der Grundlage der Treffen vom Dezember 2000 erfolgte im Januar
2001 ein Briefwechsel zwischen dem Generalsekretär und der schwedischen
EU-Präsidentschaft hinsichtlich gemeinsamer Treffen auf Botschafter- und
Ministerebene. Die Vereinbarung sieht alle sechs Monate (also während jeder
EU-Präsidentschaft) mindestens drei Treffen auf Botschafter- und ein Treffen
auf Ministerebene vor. Beide Organisationen haben sich jedoch verpflichtet,
die Konsultationen in Krisenzeiten zu intensivieren. So finden heute regelmäßige
Treffen des Politischen und Sicherheitspolitischen Ausschusses der
EU und des Nordatlantikrats statt, und beide Organisationen bewegen sich
rasch von der Theorie der ESVI/ESVP zu Konsultation und Zusammenarbeit in
konkreten Sachfragen wie beispielsweise der Lage auf dem westlichen Balkan.
Seit Mitte des Jahres 2000 treffen gemeinsame Ad-hoc-Arbeitsgruppen
der NATO und der EU zu Gesprächen über Sicherheitsfragen (z. B. über
Verfahren für den Austausch von Verschlusssachen einschließlich nachrichtendienstlicher
Erkenntnisse), Modalitäten für den EU-Rückgriff auf
Ressourcen und Fähigkeiten der Allianz, Fähigkeitsziele (einschließlich Fragen
im Zusammenhang mit dem Verteidigungsplanungssystem der NATO) sowie
ständigen Konsultationsvereinbarungen unter Berücksichtigung sämtlicher
relevanter Faktoren einschließlich der Frage der Beteiligung zusammen. Im
Frühjahr 2001 wurde der NATO-Generalsekretär erstmals eingeladen, den Rat
für „Allgemeine Angelegenheiten” der EU über die Grundsätze der NATO zu
informieren.
Im Sommer 2000 gründeten die NATO und das Sekretariat des Rates der
EU eine Interims-Sicherheitsvereinbarung zwischen den beiden
Organisationen über den Austausch von Verschlusssachen. Beide
Organisationen arbeiten auf den Abschluss einer permanenten
Sicherheitsvereinbarung zwischen NATO und EU hin.
Während der zweiten Hälfte des Jahres 2000 leisteten NATO-Experten
auf Anfrage der EU im Rahmen der Vorbereitung der EU-Beitragskonferenz im
November 2000 militärische und technische Beratung für die Arbeit von EU-
Experten bei der Aufstellung eines Kräfte- und Fähigkeitskatalogs für das EU-
Leitziel. Anlässlich ihres Treffens im Dezember 2000 verliehen die NATO-
Außenminister der Bereitschaft des Bündnisses Ausdruck, auf Ersuchen der
EU und nach entsprechenden Entscheidungen weitere fachliche Beratung zu
leisten.
Innerhalb der NATO wird die Arbeit zu den wichtigsten Fragen im
Zusammenhang mit dem Ausbau der ESVI fortgesetzt. Dies gilt insbesondere
für die Identifizierung einer Reihe europäischer Kommandooptionen, die
Bereitstellung von im Vorfeld bestimmten Ressourcen und Fähigkeiten, den
gesicherten Rückgriff auf operative Planungskapazitäten der NATO sowie die
Anpassung der Verteidigungsplanung der Allianz.
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