NATO-Handbuch - truppen.info

stellen, um im Falle einer künftigen Mitgliedschaft den Verpflichtungen im
Hinblick auf gemeinsame NATO-Unternehmungen gerecht werden zu können.
Im Bereich Sicherheit müssen die Beitrittskandidaten in erster Linie
sicherstellen, dass Verfahren zur Gewährleistung der Sicherheit vertraulicher
Informationen vorhanden sind.
Rechtliche Aspekte behandeln die Notwendigkeit für die
Beitrittskandidaten zu gewährleisten, dass rechtliche Vorkehrungen und
Vereinbarungen für die Zusammenarbeit innerhalb der NATO mit der nationalen
Gesetzgebung vereinbar sind.
DIE PARTNERSCHAFT FÜR DEN FRIEDEN
Rahmen und Ziele
Die Partnerschaft für den Frieden (PfP) ist eine von der NATO im Januar
1994 auf dem Gipfeltreffen des Nordatlantikrats in Brüssel auf den Weg
gebrachte wichtige Initiative. Ziel dieser Partnerschaft ist die Erhöhung von
Stabilität und Sicherheit in ganz Europa. Die Einladung zur Teilnahme an der
Partnerschaft für den Frieden wurde an alle im Nordatlantischen
Kooperationsrat (NAKR) 2 vertretenen Staaten sowie an andere Staaten gerichtet,
die an der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
(KSZE) 3 teilnahmen und bereit und in der Lage waren, einen Beitrag zum
Programm zu leisten. Der Einladung folgten seither insgesamt 30 Staaten. Mit
dem Bündnisbeitritt der drei ehemaligen PfP-Staaten Tschechische Republik,
Ungarn und Polen liegt die aktuelle Anzahl der PfP-Teilnehmer nun bei 27
Staaten. Die Aktivitäten, zu denen sich jeder einzelne Partner verpflichtet,
beruhen auf gemeinsam erarbeiteten Individuellen Partnerschaftsprogrammen.
Schwerpunkt des PfP-Programms ist die verteidigungspolitische
Zusammenarbeit; zur Schaffung einer echten Partnerschaft zwischen den einzelnen
Partnerstaaten und der NATO geht es jedoch über Dialog und
Kooperation hinaus. Es ist zu einem wichtigen und dauerhaften Element der
europäischen Sicherheitsstruktur geworden, das zur Erweiterung und
Intensivierung der politischen und militärischen Kooperation in Europa beiträgt.
2 Der NAKR wurde im Mai 1997 durch den Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat (EAPR) ersetzt. Der
EAPR hat 46 Mitgliedstaaten.
3 Die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) wurde Anfang 1995 als
Organisation (OSZE) eingerichtet. Sie hat mit sämtlichen europäischen Staaten sowie den
Vereinigten Staaten und Kanada 55 Mitglieder.
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