NATO-Handbuch - truppen.info

DER UMFASSENDERE INSTITUTIONELLE
SICHERHEITSRAHMEN
VEREINTE NATIONEN (VN)
Die Charta der Vereinten Nationen (VN) wurde am 26. Juni 1945 in San
Francisco von 50 Staaten unterzeichnet. Am 24. Oktober 1945 wurden die
Vereinten Nationen offiziell begründet.
Artikel 51 der VN-Charta legt für alle Mitgliedstaaten der Vereinten
Nationen das naturgegebene Recht auf individuelle oder kollektive
Selbstverteidigung fest. Er sanktioniert Maßnahmen, die sie in Ausübung dieses
Rechts ergreifen können, bis der VN-Sicherheitsrat die zur Wahrung des
Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Schritte unternommen
hat. Er bestimmt außerdem, dass Maßnahmen, die Mitgliedstaaten
im Rahmen der Bestimmungen dieses Artikels ergreifen, dem Sicherheitsrat
sofort anzuzeigen sind und in keiner Weise dessen Befugnis und Pflicht
berühren, die Maßnahmen zu treffen, die er zur Wahrung oder
Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit für
erforderlich hält.
Die VN-Charta hat daher für das Nordatlantische Bündnis zweifache
Bedeutung. Erstens bildet sie die juristische Grundlage für die Schaffung des
Bündnisses, und zweitens legt sie die umfassende Verantwortung des
Sicherheitsrats für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit fest. Diese
beiden grundlegenden Prinzipien sind im Nordatlantikvertrag verankert, der am
4. April 1949 in Washington unterzeichnet wurde. Die Präambel zu diesem
Vertrag macht von Anfang an deutlich, dass die Charta der Vereinten Nationen
den Rahmen darstellt, in dessen Grenzen sich das Bündnis bewegt. In der
Einleitung bekräftigen die Mitgliedstaaten des Bündnisses erneut ihren
Glauben an die Ziele und Grundsätze der Charta. In Artikel 1 verpflichten sie
sich zudem, nicht nur internationale Streitfälle auf friedlichem Wege gemäß
den Zielen der Charta zu regeln, sondern sich auch jeder Androhung oder
Anwendung von Gewalt zu enthalten, die mit den Zielen der Vereinten
Nationen unvereinbar ist. In Artikel 5 des Vertrags wird ausdrücklich auf Artikel
51 der Charta Bezug genommen, indem das Recht der Unterzeichnerstaaten
bekräftigt wird, einzeln oder in ihrer Gesamtheit solche Maßnahmen zu ergreifen,
die sie zu ihrer Selbstverteidigung für erforderlich halten, was auch die
Anwendung von Gewalt einschließt; ferner verpflichtet er die Mitgliedstaaten,
die Anwendung von Waffengewalt zur Wiederherstellung und Bewahrung der
Sicherheit des nordatlantischen Raums zu beenden, wenn der Sicherheitsrat
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