NATO-Handbuch - truppen.info

ZIVILE NOTFALLPLANUNG
Das Ziel der zivilen Notfallplanung der NATO besteht in der Koordinierung
nationaler Planungsaktivitäten für eine möglichst wirksame Nutzung ziviler
Ressourcen zur kollektiven Unterstützung der Bündnisstrategie. Die zivile
Notfallplanung liegt in der Zuständigkeit der einzelnen Mitgliedstaaten. Zivile
Kräfte und Mittel bleiben jederzeit unter nationaler Kontrolle. Auf NATO-Ebene
werden nationale Absichten und Potenziale jedoch harmonisiert, um sicherzustellen,
dass gemeinsam entwickelte Pläne und Verfahren funktionieren werden
sowie notwendige Kräfte und Mittel verfügbar sind. Zu diesen Kräften und
Mitteln gehören Schiffe, Flugzeuge, Eisenbahnen, medizinische Einrichtungen,
Kommunikationseinrichtungen, Katastrophenhilfspotenziale und andere zivile
Ressourcen.
Die Hauptfunktionen der zivilen Notfallplanung in der NATO spiegeln die
grundlegenden Sicherheitsaufgaben des Bündnisses wider und umfassen die
zivile Unterstützung bei militärischen und Krisenreaktionseinsätzen,
Unterstützung für nationale Behörden bei zivilen Notfällen sowie den Schutz
der Zivilbevölkerung. Unter diesen allgemeinen Oberbegriffen spielt die zivile
Notfallplanung eine Rolle bei der Verwaltung der Verfügbarkeit von zivilen
Kräften, Mitteln und Einrichtungen sowie bei der Aufrechterhaltung des normalen
Lebens in Notsituationen wie beispielsweise Krieg, Krisen und
Katastrophen. Diese Arbeit wird in zunehmendem Maße in enger
Zusammenarbeit mit Partnerstaaten ausgeführt, die mittlerweile aktiv in die
zivile Notfallplanung der NATO eingebunden sind.
Dies alles wird vom Oberausschuss Zivile Notfallplanung zusammengeführt,
der direkt dem Nordatlantikrat unterstellt ist. Plenarsitzungen des
Oberausschusses Zivile Notfallplanung finden mindestens zweimal jährlich
und ständige Sitzungen mindestens achtmal jährlich statt. Vorsitzender der
Plenarsitzungen ist der Generalsekretär, aber in der Praxis hat der
Beigeordnete Generalsekretär für Sicherheitsinvestitionen, Logistik und Zivile
Notfallplanung den Vorsitz inne, während der Vorsitz der ständigen Sitzungen
beim Direktor für Zivile Notfallplanung liegt. Die Vertretung der Staaten auf
Plenarebene wird von den Leitern der nationalen Organisationen für Zivile
Notfallplanung in den Hauptstädten gestellt. An den ständigen Treffen nehmen
normalerweise Mitglieder der nationalen Delegationen im NATO-Hauptquartier
teil. Diese können jedoch durch Teilnehmer aus den Hauptstädten verstärkt
werden. Aufgrund der umfangreichen Einbindung der zivilen Notfallplanung in
PfP-Aktivitäten werden die zweimal jährlich stattfindenden Plenartreffen des
Oberausschusses Zivile Notfallplanung auch in EAPR-Zusammensetzung
abgehalten, wobei die Teilnahme allen Partnerstaaten offen steht, und die
ständigen Treffen mit den Partnerstaaten finden mindestens viermal pro Jahr
statt.
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