NATO-Handbuch - truppen.info

erfordern. Die Praxis des täglichen Informationsaustauschs und der ständigen
Konsultation stellt sicher, dass die Regierungen kurzfristig zusammenkommen
können, wann immer dies erforderlich wird, oft in Kenntnis der jeweiligen
Standpunkte, um eine gemeinsame Politik zu vereinbaren. Gegebenenfalls
werden Anstrengungen zur Angleichung unterschiedlicher Standpunkte unternommen,
damit gemeinsame Maßnahmen mit der ganzen Autorität der Entscheidungen
und Geschlossenheit der Regierungen der Mitgliedstaaten vertreten
werden können. Wenn solche Entscheidungen getroffen wurden,
drücken sie den gemeinsamen Willen der beteiligten Staaten aus, sie uneingeschränkt
umzusetzen. Entscheidungen, die politisch problematisch sein
können oder in Bezug auf die Mittelzuweisung mit anderen Projekten konkurrieren,
erhalten so mehr Gewicht und Glaubwürdigkeit.
Alle NATO-Mitgliedstaaten nehmen in vollem Umfang an der politischen
Ebene der Kooperation innerhalb des Bündnisses teil und bekennen sich gleichermaßen
zu den Bestimmungen des Nordatlantikvertrags, nicht zuletzt zur
gegenseitigen Verpflichtung gemäß Artikel 5, der die Unteilbarkeit ihrer Sicherheit
symbolisiert, nämlich einen Angriff gegen einen oder mehrere von ihnen
als Angriff gegen alle anzusehen.
Die Art und Weise, in der sich das Bündnis entwickelt hat, ist dennoch
Garant dafür, dass unterschiedlichen Bedürfnissen und politischen Ansätzen
der Mitgliedstaaten im Rahmen der Allianz Rechnung getragen werden kann.
Diese Flexibilität zeigt sich auf verschiedenste Weise. In manchen Fällen können
sich Meinungsunterschiede weitgehend auf Verfahrensfragen beschränken
und ohne Weiteres geklärt werden. Island verfügt beispielsweise nicht
über Streitkräfte und ist deshalb in den militärischen Gremien der NATO durch
einen zivilen Beamten vertreten, wenn es dies wünscht. In anderen Fällen können
diese Unterschiede schon gravierender sein. Frankreich, ein Gründungsmitglied
der Allianz von 1949, hat sich 1966 aus der integrierten Militärorganisation
der NATO zurückgezogen, ist aber nach wie vor Vollmitglied in ihren
politischen Strukturen. Spanien trat dem Bündnis 1982 bei, blieb aber entsprechend
einem 1986 erfolgten Volksentscheid außerhalb seiner integrierten
Militärstruktur.
Auf dem Madrider Gipfeltreffen von 1997 bekundete Spanien seine Bereitschaft
zur uneingeschränkten Beteiligung an der sich neu abzeichnenden
Kommandostruktur der NATO, sobald diese endgültig vereinbart sein würde.
Im Dezember 1997 wurde die Einrichtung einer neuen Kommandostruktur als
Ganzes vereinbart; dabei ging es im Besonderen um Art, Zahl und Standorte
der militärischen Hauptquartiere. In ihren Kommuniqués am Ende des Jahres
begrüßten die NATO-Außen- und -Verteidigungsminister die Ankündigung
Spaniens, der neuen Militärorganisation beizutreten und an der soeben vereinbarten
neuen Kommandostruktur mitzuwirken.
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