NATO-Handbuch - truppen.info

Ziele für kleinere schnelle Eingreifelemente auf sehr hohem Bereitschaftsstand
vorgegeben.
In Lissabon, drei Monate später, begrüßte der Europäische Rat die
Tatsache, dass die in Helsinki vorgesehenen Interimsgremien eingerichtet worden
waren und dass ein Prozess zur Umsetzung des Leitziels und zur
Identifizierung der nationalen Beiträge, die zur Erreichung der oben genannten
militärischen Fähigkeitsziele erforderlich sein würden, ausgearbeitet worden
war. Für den Herbst 2000 4 wurde eine Beitragskonferenz geplant.
Auf dem Treffen des Europäischen Ministerrats in Santa Maria da Feira,
Portugal, im Juni 2000 trieben die Staats- und Regierungschefs der
Europäischen Union den GESVP-Prozess auf einer Reihe von Gebieten voran,
insbesondere im Hinblick auf vom Rat zu beschließende Regelungen zu
Beiträgen von Drittländern zur militärischen Krisenbewältigung der EU.
Diese Regelungen befassen sich mit den Modalitäten der Konsultation
und/oder Teilnahme von nicht zur EU gehörenden europäischen NATO-
Mitgliedern und anderen Ländern, die Beitrittskandidaten der EU sind. Der EU-
Rat vereinbarte außerdem, dass Russland, die Ukraine und andere europäische
Länder, die einen politischen Dialog mit der Union führen, sowie andere
interessierte Länder möglicherweise zur Teilnahme an Operationen unter EU-
Führung eingeladen werden. Der Rat begrüßte das in diesem Zusammenhang
von Kanada gezeigte Interesse.
Ferner identifizierte der Rat die Prinzipien, auf deren Grundlage
Konsultation und Kooperation mit der NATO entwickelt werden sollten.
Insbesondere wurde vorgeschlagen, vier Ad-hoc-Arbeitsgruppen einzurichten,
um sich mit Sicherheitsfragen, Fähigkeitszielen, Modalitäten für den Rückgriff
der EU auf NATO-Mittel und -Fähigkeiten bzw. der Definition von dauerhaften
Regelungen für die EU-NATO-Konsultation zu befassen. 5
Weitere Informationen sind bei den Dienststellen der vorstehend beschriebenen
verschiedenen Institutionen der Europäischen Union, bei regionalen
Informationsstellen der Europäischen Union und bei der Europäischen
Kommission erhältlich.
4 Auf der in Brüssel im November 2000 abgehaltenen Beitragskonferenz versprachen die
Verteidigungsminister der EU und der Partnerländer umfangreiche Streitkräfte für die zukünftige
europäische Schnelle Eingreiftruppe.
5 Die Treffen der Ad-hoc-Arbeitsgruppen begannen im Sommer. Im Dezember 2000 führten die
NATO-Minister eine Bestandsaufnahme des Erreichten durch. Sie begrüßten den verstärkten
NATO-EU-Dialog und seinen Beitrag zum zunehmenden Übereinkommen innerhalb der beiden
Organisationen darüber, wie sie effektiv kooperieren könnten.
406